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Vom Kolbenfresser zum Urteil

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Von Markus Schönherr

Borken. Wie an jedem Verhandlungstag drückt Richter Dr. Marc Büning um punkt 9 Uhr das Knöpfchen seines Mikrofons. Der 33-Jährige ruft die Prozessbeteiligten in den Saal sieben des Borkener Amtsgerichtes. Dem siegessicher wirkenden Kläger und dessen Anwalt weist Büning Plätze zu seiner Linken zu. Die zögerlich hereintretende Beklagte nimmt allein auf der rechten Seite Platz.

Nach den Formalitäten geht es zur Sache. In einem rhetorischen Galopp fasst Richter Büning den Sachverhalt zusammen, den er aus den Akten kennt: Die Frau ersteigert im Internet ein Auto. Nach der Übergabe stellt sie Mängel fest. Kolbenfresser, Ölverlust. Auf der Internetplattform bewertet sie den Verkäufer negativ, schreibt, es handele sich um „Betrug“. Das geht dem Verkäufer zu weit. Er meint, der Autokauf sei ordnungsgemäß abgewickelt worden und verklagt die Frau.

Büning verrät auch gleich, wie er die Sache sieht. „Ich tendiere dazu, dass es eine Meinungsäußerung und keine Tatsachenbehauptung ist.“ Sprich: Die Frau darf den Begriff „Betrug“ in diesem Zusammenhang verwenden. So viel Meinungsfreiheit gibt das Grundgesetz her.

Dem Anwalt des Autoverkäufers bleibt erst mal die Spucke weg. „Das kann ich nicht nachvollziehen“, sagt er nach einer Denkpause. Richter Büning schmunzelt. „Davon bin ich ausgegangen.“

Dann geht es hin und her. Kläger und Beklagte schildern jeweils ihre Sicht der Dinge. Dazwischen sitzt Richter Marc Büning. Wie bei einem Tennis-Schiedsrichter geht sein Blick mal nach rechts, mal nach links. Der promovierte Jurist wartet auf neue Argumente. Etwas, was nicht in der Akte steht. Während er zuhört, tippt er mit dem Kugelschreiber auf Unterlagen, die er fächerfomig auf seinem Richtertisch ausgebreitet hat. Urteile, die andere Gerichte in ähnlichen Fällen gesprochen haben. Alle so, wie es Büning eingangs angedeutet hat.

Der Richter beendet das Hin und Her, indem er einen Vergleich vorschlägt: Die Frau löscht auf der Internetplattform das Wort Betrug, der Autoverkäufer zieht seine Klage zurück. Darüber muss der Verkäufer erst mal mit seinem Anwalt sprechen. Die Beiden gehen kurz raus.

Ruhe kehrt in Saal sieben ein. Richter und Autokäuferin sitzen ein paar Meter voneinander entfernt. Man könnte über das Wetter reden, über die Zeitumstellung oder über Autos. Aber es fällt kein Wort. Büning blättert in der Akte.

Nach der Pause geht alles schnell. Der Autoverkäufer lehnt einen Vergleich ab. Marc Büning macht noch mal deutlich, dass er dann zugunsten der Frau urteilen wird. Der Autoverkäufer kündigt an, dagegen in Berufung zu gehen, beim Landgericht Münster.

Der Mann setzt an, seine Argumente zum x-ten Mal vorzutragen, da unterbricht Richter Büning: „Viel Glück in Münster.“ Sein Urteil stellt Büning den Parteien schriftlich zu. Die Beteiligten verlassen den Saal sieben. Jetzt flüstert die Rechtsrefendarin, die die ganze Zeit still neben Büning sitzt, dem Richter eine Frage zu.

Marc Büning hat genügend Zeit, die Frage zu beantworten. Der nächste Termin wurde abgesagt. Ein Zeuge ist krank.

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