1. www.wn.de
  2. >
  3. Archiv
  4. >
  5. Wird Daniel Bahr Minister?

  6. >

Nach Wahl-Desaster

Wird Daniel Bahr Minister?

Franz Ludwig Averdunk

Berlin - Wird der Münsteraner Daniel Bahr neuer Bundesgesundheitsminister, der jetzige Amtsinhaber Philipp Rösler künftiger Wirtschaftsminister - anstelle von Rainer Brüderle, der in der Versenkung verschwindet? Am Tag nach dem Landtagswahlen-Desaster in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz geriet in der FDP das Personalkarussell in Schwung. Entscheidungen sollen am 11. April fallen.

Erste Konsequenzen in den Landesparteien: Nach Stefan Mappus (CDU) in Baden-Württemberg gab gestern auch Rainer Brüderle (FDP) den Vorsitz in Rheinland-Pfalz auf.

Kanzlerin Merkel hat nach eigenem Bekunden bisher „keine Anzeichen“ für eine Kabinettsumbildung. Von ihrer Seite aus wolle sie keine Umbildung betreiben.

Außenminister Westerwelle gab nicht zu erkennen, ob er sich beim Parteitag im Mai als FDP-Chef zurückziehen will. Bei der CDU bleibt Vorsitzende Merkel fest im Sattel, wie bei den Beratungen der Führungsgremien klar wurde. Sie will in der Partei eine intensive Atom-Diskussion anstoßen. Sie selbst als Kernkraft-Befürworterin bewerte die Technologie jetzt nach Japan anders.

Die Atom-Auseinandersetzung stärkt die Rolle des Umweltministers und nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Röttgen. „Jetzt geht es darum zu zeigen, dass man schneller aus der Kernenergie raus kann“, sagte der Minister. Allerdings murrten Unions-Wirtschaftspolitiker weiter über Merkels Atom-Wende.

Westerwelle maß gestern ebenfalls der Atompolitik eine „besondere Rolle“ zu. Nach den Ergebnissen des Wahlsonntags könne es „kein Weiter-so geben“.

SPD-Chef Gabriel glaubt nicht, dass es jetzt zu vorgezogenen Wahlen in Nordrhein-Westfalen kommt. CDU, FDP und Linkspartei hätten „kein Interesse an Neuwahlen“. Deshalb fehle die Mehrheit. Er war gefragt worden, ob sich Ministerpräsidentin Kraft nicht von der Unterstützung durch die offenkundig schwächelnde Links-Partei befreien wolle.

Startseite