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Ypsilantis Scheitern

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Wiesbaden – Innerhalb von neun Monaten ist die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti zweimal bei dem Versuch gescheitert, die CDU-Regierung abzulösen. Eine Chronologie:

27. Januar: Bei der Landtagswahl verliert die CDU 12 Prozentpunkte und erreicht 36,8 Prozent. Sie bleibt aber knapp vor der SPD, die 7,6 Punkte auf 36,7 Prozent zulegt. SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti erklärt sich zur Siegerin.

4. März: Entgegen ihrer Versprechen im Wahlkampf will Ypsilanti mit der Linken über die Duldung einer rot-grünen Minderheitsregierung verhandeln.

7. März: Wegen des Widerstands der Darmstädter SPD-Abgeordneten Dagmar Metzger lässt Ypsilanti ihren Plan fallen.

29. März: Auf einem außerordentlichen Parteitag der Hessen-SPD behält sich Ypsilanti vor, „zu gegebener Zeit“ einen neuen Anlauf für eine rot-grüne Minderheitsregierung zu starten. Der Parteitag befürwortet ihren Kurs mit breiter Mehrheit und schließt eine große Koalition aus.

5. April: Der neue Landtag konstituiert sich. SPD und CDU haben je 42 Sitze, gefolgt von FDP (11), Grünen (9) und Linkspartei (6). Ministerpräsident Roland Koch (CDU) bleibt geschäftsführend im Amt.

23. Juli: Nach dem Sommerurlaub beginnt Ypsilanti ihren zweiten Anlauf. Sie pocht auf die Eigenständigkeit der SPD-Landesverbände in Bündnisfragen.

11. August: Der damalige SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck lässt Ypsilanti freie Hand.

13. August: Der Vorstand der Hessen-SPD beschließt in Frankfurt Regionalkonferenzen. Auf ihnen soll die Parteibasis über eine Regierungsübernahme mit Hilfe der Linken diskutieren.

30. August: Ein Linken-Parteitag stimmt für einen Regierungswechsel gemeinsam mit SPD und Grünen.

3. September: Der SPD-Parteirat formuliert Anforderungen an die Linke. Die neue Partei müsse Verlässlichkeit zeigen, heißt es.

4. – 18. September: Auf den vier Regionalkonferenzen billigt die SPD-Basis Ypsilantis Kurs.

9. September: Ypsilanti trifft sich zu einem ersten Meinungsaustausch mit Fraktion und Vorstand der Linken.

30. September: Erfolgreiche Probeabstimmungen in den Fraktionen von SPD, Grünen und Linken über eine mögliche Wahl von Ypsilanti zur Ministerpräsidentin.

4. Oktober: Die hessische SPD beschließt mit mehr als 98 Prozent die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen.

7. Oktober: Erstes Treffen der Verhandlungsdelegationen.

24. Oktober: Nach einer Nachtsitzung einigen sich SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag. Insbesondere die Vereinbarungen zum Flughafen- und Straßenbau ernten Kritik.

31. Oktober: In einem Mitgliederentscheid stimmt die hessische Linkspartei mit mehr als 90 Prozent für das Tolerierungsmodell.

1. November: Die hessische SPD billigt den Koalitionsvertrag auf einem außerordentlichen Parteitag.

2. November: Auch die Grünen nehmen den Vertrag an. Der Vorstand der Linkspartei erklärt sich ebenfalls einverstanden.

3. November: Einen Tag vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl kündigen vier SPD-Abgeordnete an, Ypsilanti ihre Stimmen zu verweigern.

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