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Gravierende Fehler beim Kinderbonus

Zu heiße Nadel

wn

Natürlich waren alle Eltern begeistert, als der Kinderbonus von der Politik so rasch unter Dach und Fach gebracht wurde. Die einzigartige Hektik ist vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise zu verstehen. Ziel des Ganzen ist schließlich, den Konsum anzukurbeln - die Familien sollen das Geld schnell wieder ausgeben.

Doch nun zeigt sich wieder einmal, dass Angebote, die mit zu heißer Nadel gestrickt werden, oft gravierende Fehler haben. Der Kinderbonus muss hopplahopp in irgendeinem Gesetz verankert werden - ein eigenes wäre zu zeitaufwändig geworden. Da ist den Bürokraten in Berlin das Einkommensteuergesetz über den Weg gelaufen. Dass Verbände in einer Expertenanhörung davor gewarnt haben, wurde vom Tisch gewischt.

Und was haben die Bürokraten ausgeheckt? Ausgerechnet Alleinverdienende, die oft jeden Euro zwei Mal herumdrehen müssen, werden nur 50 Euro erhalten, wenn der Ex-Partner die legalen Möglichkeiten ausschöpft. Wie kann man nur solche gesetzlich vielleicht einwandfreien, aber sozialpolitisch widersinnigen Bestimmungen beschließen?

Die zweite Abstrusität ist der Umgang mit mittleren und höheren Einkommen. Den Mut, eine Einkommensobergrenze für den Bonus zu setzen, hatten die Politiker aus Angst vor Klagen zur Gleichbehandlung von Kindern nicht. Jetzt schieben sie es im April in die linke Tasche und holen es sich im Januar aus der rechten wieder heraus. So darf man Wähler nicht an der Nase herumführen!

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