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Kurzarbeit: Was muss man wissen

Das Corona-Virus hat nicht nur Deutschland arbeitstechnisch in vielerlei Hinsicht vor einige Herausforderungen gestellt. Arbeitgeber und Mitarbeiter in aller Welt mussten sich anpassen, um das Unternehmen zu bewahren, Arbeitsplätze zu schützen und das Einkommen weiterhin zu garantieren. Doch Corona hat vor allem eines gefordert: Abstand. Das war nicht in allen Arbeitsbereichen möglich und dort, wo es ging, musste einiges geregelt werden. Um Mitarbeiter zu schützen und Arbeitsausfälle abzumildern, sollte Kurzarbeit zum Einsatz kommen. Doch welche Bedingungen sind für Kurzarbeit nötig?

von Aschendorff Medien

Foto: Colourbox.de

Was ist Kurzarbeit?

Bei Kurzarbeit während Corona handelt es sich um eine Verkürzung der üblichen Arbeitszeit, die jedoch nur vorübergehend angesetzt ist. Kurzarbeit kommt vor allem dann zum Einsatz, wenn es gilt, das Personalaufkommen zu reduzieren ohne Kündigungen vorzunehmen. In diesem Zusammenhang bildet das Kurzarbeitergeld eine zentrale Rolle, um das Einkommen der Mitarbeiter zu sichern. Dabei kann das Gehalt im Hinblick auf Arbeitsausfälle und Arbeitszeit teilweise verringert oder ganz eingestellt werden. Kommt es zu einer Betriebsschließung, gilt diese Maßgabe als „Kurzarbeit auf Null“.

Arbeitgeber können für ihre Angestellten in diesem Fall ein spezielles Kurzarbeitergeld beantragen. Das ist jedoch nur möglich, wenn die sozialrechtlichen Bedingungen nach §§ 95 ff. SGB III gegeben sind. Das Kurzarbeitergeld kommt dabei dem Arbeitslosengeld gleich. Es gleicht die Differenz zum Nettogehalt aus und beträgt 60 Prozent bei Betroffenen mit Kind und 67 Prozent bei Betroffenen ohne Kind. Somit soll der Arbeitsausfall ausgeglichen werden, ohne dass es zu schwerwiegenden Einbußen seitens der Angestellten kommt.

  • Beispiel: Arbeitet ein Mitarbeiter wöchentlich 40 Stunden und ist aufgrund Kurzarbeit auf 20 Stunden herabgesetzt, kann der Arbeitgeber Kurzarbeitergeld beantragen. In diesem Fall zahlt der Arbeitgeber den Lohn für die tatsächliche Arbeitszeit von 20 Stunden. Den Ausgleich schafft nun das Kurzarbeitergeld, das die ausgefallenen Stunden auffängt. Der Arbeitgeber erhält das Geld von der Agentur für Arbeit

Wichtig: Der Arbeitgeber muss in Vorleistung gehen, kann aber den Anspruch auf Kurzarbeitergeld geltend machen und erhält eine Erstattung von der Agentur für Arbeit.

Welche Voraussetzungen sind nötig, um Kurzarbeitergeld beantragen zu können?

Nach §§ 95 ff SGB III sind einige Voraussetzungen zu beachten, um Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen zu können. Demnach ist ein erheblicher Arbeitsausfall wichtig, der aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt oder auf unabwendbaren Ereignissen beruht. Der Ausfall muss zudem vorübergehend und unvermeidbar sein. Gleichzeitig müssen im betroffenen Kalendermonat mindestens zehn Prozent der Beschäftigten von einem Entgeltausfall von zehn Prozent des monatlichen Bruttogehalts betroffen sein. Die zehn Prozent-Schwelle ist im neuen Gesetz verankert. Davor war für die Antragstellung von Kurzarbeitergeld nur möglich, wenn mindestens ein Drittel aller Angestellten vom Arbeitsausfall betroffen waren.

Bei der Berechnung der Arbeitnehmeranzahl eines Betriebes sind folgende Mitarbeiter einzubeziehen:

  • Arbeiter, Angestellte sowie leitende nebst außertarifliche Angestellte
  • im Urlaub befindliche sowie arbeitsunfähige Angestellte
  • Angestellte im Mutterschutz

Nicht einzubeziehen sind hingegen

  • Auszubildende
  • Angestellte, die an beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen in Vollzeit teilnehmen sowie Unterhalt/Übergangsgeld beziehen
  • Angestellte, bei denen das Arbeitsverhältnis aufgrund Elternzeit ruht

Zudem muss der Arbeitgeber gegenüber der Agentur für Arbeit das Kurzarbeitergeld beantragen. Der Antrag muss im jeweiligen Monat erfolgen, in dem die Kurzarbeit beginnt. Dazu muss der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer informieren und auch den Betriebsrat in Kenntnis über die Kurzarbeit setzen. Existiert kein Betriebsrat, hat der Arbeitgeber eine Vereinbarung mit seinen Angestellten zu treffen, sofern der Arbeitsvertrag keine entsprechende Klausel enthält. Mithilfe einer Einverständniserklärung muss jeder Mitarbeiter die Vereinbarung unterzeichnen.

Hinweis: Wichtig für das Kurzarbeitergeld ist immer das Ist- sowie das Soll-Entgelt. Arbeitnehmer dürfen hierzu das Kurzarbeitergeld höchstens 12 Monate beziehen. Wird die Bezugsdauer unterbrochen, kann ein neuer Anspruch erwirkt werden.

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