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Welche Wahlen gibt es in Deutschland?

In demokratischen Ländern wie Deutschland haben Einwohner die Möglichkeit die politische Besetzung mitzubestimmen. Dies geschieht durch regelmäßige Wahlen auf unterschiedlichen Ebenen. Doch welche Grundsätze gelten bei diesen und wie laufen die einzelnen Wahlen ab?

Aschendorff Medien

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Wahlrechtsgrundsätze

Der Artikel 38 des deutschen Grundgesetzbuches legt fest, dass Wahlen “allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim” stattfinden müssen. Zwar bezieht sich dieser Abschnitt auf die Wahlen von Mitgliedern in den Bundestag, jedoch gelten die Grundsätze für jede öffentliche Wahl in Deutschland.

Der Allgemeinheits-Grundsatz bezieht sich dabei darauf, dass es jedem wahlberechtigten Bürger möglich ist, an der Wahl teilzunehmen. “Unmittelbar” bedeutet, dass jede Stimme das Wahlergebnis direkt beeinflusst. Darüber hinaus kann niemand zu einer bestimmten Wahl oder gar der Stimmabgabe selbst gezwungen werden. Darauf bezieht sich der Freiheits-Grundsatz. Das Wörtchen “gleich” sichert ab, dass jede Stimme den gleichen Anteil am Ergebnis stellt. Öffentliche deutsche Wahlen sind zudem auch immer geheim. Dies wird durch die Stimmabgabe in Kabinen, sowie blickdichte Wahlurnen sichergestellt.

Kommunalwahlen

Kommunalwahlen umfassen jegliche Abstimmungen auf Stadt- oder Gemeindeebene. So beispielsweise die Wahl von Gemeinderäten oder in den Landkreisen auch von Kreisräten. Darüber hinaus gilt auch die Wahl eines Bürgermeisters als Kommunalwahl. Die genauen Kriterien und Zeiträume können dabei von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein. So gibt es einige Städte in welchen deutsche Bürger bereits ab 16 Jahren zur Stimmabgabe bei Kommunalwahlen berechtigt sind. Auch Bewohner aus anderen EU-Mitgliedstaaten können unter Umständen wählen, wenn sie seit mindestens drei Monaten im entsprechenden Wahlkreis leben.

Landtagswahlen

Bei Landtagswahlen werden die einzelnen Mitglieder des Landtages gewählt. Also diejenigen politischen Vertreter, die in der Zukunft über die Gesetze innerhalb eines Bundeslandes entscheiden. So sind die Regeln je Regierungsbezirk teilweise unterschiedlich. Dementsprechend sind hier außerdem nur Bewohner des jeweiligen Bundeslandes stimmberechtigt. In Nordrhein-Westfalen beispielsweise findet diese Wahl regulär alle 5 Jahre statt. In anderen Bundesländern gelten längere oder kürzere Wahlperioden. In Berlin nennt sich diese Abstimmung “Wahl zum Abgeordnetenhaus”, bezieht sich aber im Endeffekt auf eine zum Landtag vergleichbare Instanz.

Bundestagswahl

Deutschlandweit wird der Bundestag gewählt. Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger mit Wohnsitz im Inland, die mindestens 18 Jahre alt sind. Regulär findet die Bundestagswahl alle vier Jahre statt. Dabei stehen jedem Wähler zwei Stimmen zur Verfügung. Mit der Erststimme wird für einen Direktkandidaten im eigenen Wahlkreis gestimmt. Je Wahlkreis erhält der Sieger der Erststimmen ein Direktmandat und wird somit Abgeordneter des deutschen Bundestages. Insgesamt gibt es 299 solcher Wahlkreise und damit auch Abgeordnete mit Direktmandat. Mit der Zweitstimme hingegen kann eine Partei direkt gewählt werden. Erreicht eine Partei bundesweit mindestens 5% der Stimmen, erhält sie dementsprechend Sitze im Bundestag. Die genaue Anzahl richtet sich nach der prozentualen Verteilung der Stimmen.

Europawahl

In der sogenannten Europawahl, wird über die Mitglieder für das europäische Parlament abgestimmt. Das heißt, dass diese Wahl in allen 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union stattfindet. Im Regelfall wird diese Abstimmung alle 5 Jahre durchgeführt. Dabei werden die Vertreter je Mitgliedsland von den jeweils wahlberechtigten Bürgern gewählt. Das heißt deutsche Wähler können nur für die deutschen Abgeordneten stimmen. Zwar finden diese Wahlen europaweit mit zeitlicher Nähe statt, die genauen Regelungen jedoch unterliegen den jeweiligen Ländern. Dies bedeutet, dass auch hier die oben genannten Grundsätze für deutsche Wahlen gelten.

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