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Kommentar

Coronagipfel: Die Maus und der Faden

Münster

Die Marathonsitzung der Ministerpräsidenten markiert einen neuen Höhepunkt in der Pandemie-Politik – nicht nur an Dauer, sondern auch an Streit und zunehmend chaotischer Struktur. Das politisch ausgebrütete Osterei heißt: Wir bleiben zu Hause. Ein Kommentar.

Norbert Tiemann

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nehmen an einer Pressekonferenz im Kanzleramt nach den Beratungen von Bund und Ländern teil Foto: Michael Kappeler/dpa

Hin- und hergerissen zwischen der Einsicht in die mutmaßliche Unausweichlichkeit drastischer Lockdown-Verschärfungen einerseits und der Enttäuschung über das unerwartete Runterfahren des Landes über die Osterfeiertage andererseits hat die Republik beim Frühaufstehen die Ergebnisse der Marathonsitzung der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin zur Kenntnis genommen.

Dass es für dieses Ergebnis einer elfstündigen Sitzung dieser zweifellos hochkarätig besetzten Runde bedarf, muss nicht weiter kommentiert werden, ist allerdings eindeutiger Beleg dafür, dass ihre 20. Auflage einen neuen Höhepunkt nicht nur an Dauer, sondern auch an Streit und zunehmend chaotischer Struktur markiert.

Merkel setzt sich durch

Das politisch ausgebrütete Osterei heißt: Wir bleiben zu Hause. Die Kanzlerin zeigte sich hartleibig und durchsetzungsstark. So ist das nun mal, wenn sich Sitzungen mit ihr bis in die Morgenstunden hinziehen – ob in Berlin, Brüssel oder anderswo: Dann geht Angela Merkel in der Regel als Siegerin vom Platz. Ihr Durchhaltevermögen, ihre Beharrlichkeit und Unnachgiebigkeit scheinen mit fortschreitender Zeit stetig zu wachsen. Merkel bleibt ihrer Linie treu: maximale Risikominimierung.

Da beißt die Maus keinen Faden ab: Merkel und der sozialdemokratische „Schatten-Gesundheitsminister“ Karl Lauterbach haben mit all ihren Vorhersagen Recht behalten. Die dritte Welle ist da, und sie ruft nach neuen Antworten. Lockerungen? Adé.

Lockdown-Verlängerung: Weihnachten, Ostern, Sommer?

Ein Rückschlag für alle, die sich gedanklich schon beim Kofferpacken wähnten. Oder ihre Einzelhandelsgeschäfte, Gaststätten, Restaurants und Hotels zumindest wieder teilweise öffnen wollten. Corona wütet weiter. Ob der Oster-Lockdown die dritte Welle zu brechen vermag, kann nur die Zukunft zeigen. Wie hieß es noch vor Weihnachten: Weihnachten zu Hause bleiben, dann sind wir Ostern frei. Jetzt bleiben wir Ostern wieder zu Hause, um im Sommer frei zu sein? Wir werden sehen.

Es bleibt dabei: Zu spät und zu wenig Impfstoff bestellt, noch immer nicht genügend Tests im Vorrat, noch immer viel Papier und zu wenig QR-Codes in der Bürokratie – diese Versäumnisse sind ursächlich dafür, dass die Politik von Lockdown-Verlängerung zu Lockdown-Verlängerung taumelt. Ein klares Bekenntnis dazu könnte auch vertrauensbildenden Charakter haben.

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