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Kommentar

Der Fall Kavala und die türkische Justiz: Macht statt Recht

Erst freigesprochen, dann gleich wieder festgenommen: Der türkische Kulturmäzen Osman Kavala ist nur wenige Stunden nach seinem Erfolg im Prozess um die regierungskritischen Gezi-Proteste erneut in Gewahrsam genommen worden. Das zeigt, dass es in der türkischen Justiz nicht um Recht, sondern um Macht geht, kommentiert unser Redaktionsmitglied Martin Ellerich.

Martin Ellerich

Freigesprochen, freigelassen und gleich unter einem neuen Vorwurf wieder verhaftet: Osman Kavala, Vorsitzender des Kulturinstituts Anadolu Kültür. Foto: dpa

In einem Rechtsstaat gibt es Gesetze. Wer gegen sie verstößt, wird bestraft – nachdem ihm der Verstoß nachgewiesen worden ist. Das türkische Justizsystem funktioniert offensichtlich anders: Da werde von den Regierenden zunächst bestimmt, dass eine bestimmte Person in Haft kommen soll, dann werde nach einem passenden Delikt gesucht. So erklärt es zumindest Deniz Yücel. Der einstige „Welt“-Korrespondent hat das türkische „Rechtssystem“ am eigenen Leib erfahren.

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