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Kommentar

Die Bundesnotbremse kommt – aber sehr spät

Mit der Corona-Notbremse rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr näher. Der Bundestag beschloss am Mittwoch in Berlin entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Ein harter, aber notwendiger Einschnitt, kommentiert unser Redaktionsmitglied Martin Ellerich.

Martin Ellerich

Während drinnen der Bundestag über die Bundesnotbremse debattierte, wurde draußen demonstriert. Foto: Imago/Stefan Zeitz

Lebhaft und kontrovers hat der Bundestag über die „Bundesnotbremse“ gestritten. Das ist an­gebracht: Die Bürgerinnen und Bürger nachts unter Hausarrest zu stellen, ist alles andere als eine Lappalie. Ihnen vorzuschreiben, mit wie vielen Menschen sie sich treffen dürfen, ist alles andere als eine Neben­sache. Beides sind einschneidende Eingriffe in Grundrechte, die in dieser Härte vor 14 Monaten, vor Ausbruch der Pandemie, nicht vorstellbar gewesen wären.

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