Kommentar
Die SPD als Gefangene der GroKo
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist optimistisch, dass das SPD-Programm für die Bundestagswahl jede politische Debatte bestehen wird. Die SPD-Spitze setzt in ihrem Programm stark auf Klimaschutz und Soziales.
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ieSPD versucht es über links. Viel Ökologie hat sie in ihr Wahlprogramm geschrieben. Und Soziales. Entlastung der kleinenund mittleren Einkommen hier, eine Belastung der oberen fünf Prozent dort. Dazu eine neuesBürgergeld anstatt des ungeliebten Hartz IV. All das klingt gerecht und nicht schlecht. Gleichwohlwird den Sozialdemokraten die eigene Sozialdemokratisierung bei der Bundestagswahl nicht wirklich in die Karten spielen.
Schon lange wirkt die Partei blutleer. In der großen Koalition als Juniorpartner zu unsichtbar, zu wenig zugkräftige Themen, zu wenig Profil beim Programm – und eine Parteiführung, die eher nervt als begeistert. Da reicht es in den Umfragen hinter Schwarz und Grün zwar noch für Platz drei; gleichwohl dümpelt die SPD seit Langem unter 20 Prozent. Und fast schlimmer: Kaum noch jemand spricht von ihr als innovative politische Kraft.
Das wird sich mit einem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nicht ändern. Als Mitglied im Merkel-Kabinett hat er sich profiliert, als Wahlkämpfer steckt er wie seine Partei in der GroKo-Falle. Das meiste von dem, was die Genossen für die Zukunft fordern, hätten sie in der Vergangenheit einstielen können. Last but not least dürfte die Aussicht auf Grün-Rot-Rot als Alternative zu einer CDU-geführten Koalition mehr Menschen abschrecken als anlocken.
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