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Kommunalwahl in Niedersachsen

Ein feines Gespür

Nach der Kommunalwahl in Niedersachsen fühlen sich irgendwie alle als Gewinner. Doch die echten Sieger sind die Grünen. Ein Kommentar.

Von Frank Polke

Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen sind die Grünen landesweit auf 16 Prozent gekommen. Foto: Hauke-Christian Dittrich (dpa)

Natürlich fühlen sich alle ein wenig wie Gewinner: die niedersächsische CDU freut sich darüber, dass sie trotz einiger Verluste landesweit stärkste Kraft bei der Kommunalwahl in Nieder­sachsen geblieben ist. Die Landes-SPD von Ministerpräsident Stephan Weil wertet das relativ stabile Ergebnis von 31 Prozent ebenfalls als Erfolg. Auch die FDP freut sich, da sie durchaus in einzelnen Regionen Achtungserfolge mit ihren Kandidaten vorweisen kann. Die echten Sieger sind aber die Grünen, die landesweit auf 16 Prozent zulegen konnten, verbunden mit der Chance, in ­einigen größeren Städten wie Osnabrück, Hannover oder sogar Oldenburg stärkste Kraft zu werden.

Natürlich ist eine Kommunalwahl keine Bundes- oder Landtagswahl, sondern eben eine sehr gezielte Abstimmung über lokale und regionale Themen und Personen wie Bürgermeister oder Gemeinde­räte. Die Erweiterung der Kindertagesstätte, der Bau (oder Nicht-Bau) der Umgehungsstraße – das ist Inhalt der Kommunalpolitik, die hier zur Wahl stand. Alles richtig. Dennoch ergeben sich auch aus dieser Kommunalwahl Rückschlüsse über das, was in knapp zwei Wochen passieren kann. Die CDU kann noch immer in länd­lichen Räumen punkten – wenn sie mit den richtigen Kandidaten die richtigen Antworten auf die Probleme der Zeit hat. Dazu gehören eine bezahlbare Mobilität, die Zukunft des ländlichen Raums und der Zusammenhalt zwischen Alt und Jung, Stadt und Land. Die SPD punktet im allgemeinen Bundestrend am Rande größerer Städte – und dort, wo es angesichts der Umwälzungen soziale Unsicherheit gibt und wo sich der beliebte Ministerpräsident Weil hoher persön­licher Zustimmung er­freuen kann. Die Grünen setzen auch in einem Bundesland ihren Siegeszug fort, wo traditionelle Milieus und Bindungen an Parteien zwar noch funktionieren, aber vor allem in den Innenstädten nicht mehr so unerschütterlich sind.

All dies sind langfristig angelegte politische Trends, die schon bei den zurückliegenden Landtagswahlen zu beobachten waren. Die Wähler haben ein sehr ­feines Gespür dafür, was zu welchem Wahltermin zur Abstimmung steht. Deswegen sind die direkten Analogien zwischen Osnabrück, Wolfsburg und Berlin auf den ersten Blick nicht sehr aussagekräftig, in der Grundtendenz aber durchaus interessant.

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