EU-Kartellstrafe gegen VW und BMW
Gelbe Karte für deutsche Autobauer
Münster
Die EU-Kartellwächter haben BMW und VW mit hohen Bußgeldern von insgesamt fast einer Milliarde Euro bestraft. Das Vergehen der Autokonzerne ist ungewöhnlich. Sie haben sich lediglich in technologischen Fragen abgesprochen.
Die Europäische Kommission bewegt sich auf einem schmalen Grat. Wo fangen wettbewerbswidrige Absprachen an, wo handelt es sich um sinnvolle Kooperationen in technischen Fragen? Bei den Vereinbarungen über die Größe von Adblue-Tanks in ihren Dieselmodellen sind BMW, VW und Daimler nach Auffassung der Brüsseler Behörde offenbar zu weit gegangen.
Die Verhängung der Strafen gegen VW und BMW – Daimler bleibt als Kronzeuge straffrei – ist ein ungewöhnlicher, aber auch ein mutiger Schritt. Bislang nahmen Kartellwächter Preisabsprachen und andere für den Wettbewerb auf den ersten Blick erkennbare Verfehlungen unter die Lupe, verhängten öfter üppige Strafen. In diesem Fall ist vor allem die Umwelt Leidtragende des Kartells der Autoriesen. Die Konzerne haben sich abgesprochen, eine Technologie bewusst nicht optimal zu nutzen – und Kosten zu sparen.
Die Kommission hat mit ihrem Vorgehen Mut bewiesen, ist aber gleichzeitig maßvoll vorgegangen. Der für die Hersteller verkraftbare Vergleich kann als gelbe Karte gelten. Damit hat die EU klar gemacht, dass sie mit Argusaugen über alle Wettbewerbsverstöße wacht.