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Kommentar zum Scheitern der Corona-Impfpflicht im Bundestag

Blamage perfekt

Die Blamage war absehbar, nun ist sie perfekt: Selbst der Kompromiss-Kompromiss zur Corona-Impfpflicht ist krachend gescheitert. Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stehen als die großen Verlierer da. Aber auch die CDU/CSU kassiert eine herbe Niederlage. Doch das alles ist nichts gegen das verheerende Signal, dass der Bundestag hinaus in die Republik sendet.

Von Ulrich Windolph

Was nun? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Foto: Kay Nietfeld/dpa

Einst hatte Scholz vollmundig versprochen, dass im Februar eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahre kommen werde. Als der Kanzler aber erkannte, dass er Lindners Liberale nicht würde überzeugen können, ließ er das Projekt leidenschaftslos fahren und pfiff auch noch seinen Gesundheitsminister zurück. Weil eine Mehrheit der Ampel-Koalition unmöglich war, musste ausgerechnet der Dauermahner und Mediziner Lauterbach auf ei­nen eigenen Gesetzentwurf verzichten. Wie bei den Corona-Schutzmaßnahmen diktierte auch hier die FDP als kleinster der drei Koalitionspartner den Regierungskurs.

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