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Kommentar

Maskenaffäre erschüttert die Union: Verlierer Fraktion

Die Fraktion der Union im Bundestag versucht, die Maskenaffäre in den Griff zu bekommen. Dies dürfte schwer fallen. Ein Kommentar.

Frank Polke

Die Bundestagsfraktion der Union wird derzeit von Affären erschüttert. Foto: Kira Hofmann

Nein, diese Analogie ist falsch: Das moralisch und politische Fehlverhalten dreier Abgeordneter der Union in der so genannten Maskenaffäre erschüttert zwar die Bundestagsfraktion, ist aber sowohl in Dimension als auch Auswirkung nicht vergleichbar mit der CDU-Spendenaffäre. Vor über 20 Jahren nutzte ein Kanzler und Parteivorsitzender schwarze Kassen, um sich und seiner Partei – genau in dieser Reihenfolge – die Macht zu sichern. Dieser Skandal beschädigte nicht nur das Ansehen des Kanzlers Helmut Kohl, sondern sorgte für die größte Krise der CDU überhaupt in der Nachkriegsgeschichte.

Die drei Abgeordneten haben die Fraktion verlassen, zwei davon sogar ihre Partei. Die Quittung werden wohl die Wahlkämpfer der CDU in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am Sonntag erhalten. Für die Bundestagsfraktion der Union und den neuen CDU-Chef Laschet wird es jetzt darauf ankommen, wie glaubwürdig alle Abgeordneten alle Fragen beantwortet haben.

Unabhängig davon: Die Bundestagsfraktion der Union ist der eindeutige Verlierer dieser Affäre. Ihr Einfluss auf Regierung und auf grundrechtlich wenig verankerte Bund-Länder-Gipfeln ist weiter gesunken. Keine unbedenkliche Entwicklung in einer parlamentarischen Demokratie im Ausnahmezustand.

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