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Kommentar: Franziska Giffey als Regierende Bürgermeisterin von Berlin vereidigt

Mit einem blauem Auge davongekommen

Als Bundesfamilienministerin trat sie zurück, jetzt feiert Franziska Giffey als neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin ein fulminantes Comeback. Eine Plagiatsaffäre in der Dimension hätte kaum ein Spitzenpolitiker überstanden. Ein Kommentar.

Von Stefan Biestmann

Berlins erste Regierende Bürgermeisterin: Franziska Giffey (SPD) wird im Roten Rathaus von Schornsteinfegern begrüßt. Foto: Carsten Koall/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Foto: Carsten Koall

Mit ihrer Popularität und ihrem volksnahen Auftreten hatte Franziska Giffey Anteil daran, dass die Berliner SPD 2020 das Ruder recht­zeitig vor der Abgeordnetenhauswahl herumreißen konnte. In den Umfragen lagen die Sozialdemokraten zuvor zeitweise weit hinten. Aber vor allem ist es Giffey im Stil einer Entfesselungskünstlerin gelungen, sich aus einer scheinbar aussichtslosen politischen Lage zu befreien. Eine Plagiatsaffäre in der Dimension hätte kaum ein Spitzenpolitiker überstanden.

Schließlich waren die Verstöße so gravierend, dass die Freie Universität Berlin Giffey den Doktortitel aberkannte. Zwar hatte die SPD-Politikerin bereits zuvor Konsequenzen gezogen – aber nur scheibchenweise und unter öffentlichem Druck: Erst der Verzicht auf den Doktortitel, dann der Rücktritt als Bundesfamilienministerin. Natürlich sagt allein ein Doktortitel nichts aus über die Eignung als Politiker. Aber aufgrund der Verstöße wäre ein Verzicht auf alle politischen Spitzenämter angebracht gewesen. Jetzt ist Giffey mit einem blauen Auge davon­kommen. Ihre Glaubwürdigkeit bleibt aber auf Dauer beschädigt.

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