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Iran, Berlin und der UN-Menschenrechtsrat

Warum so halbherzig, Olaf Scholz?

Berlin/Teheran

Es wird Zeit, dass auch Berlin in Sachen Protest gegen das Mullah-Regime im Iran klare Kante zeigt. Halbherzigkeit und werteorientierte Außenpolitik passen einfach nicht zusammen. Ein Kommentar.

Von Claudia Kramer-Santel

Links: Eine Teilnehmerin hält während einer Demonstration gegen das Regime im Iran eine Flagge mit der Aufschrift „Women - Life - Freedom“ (dt. Frauen - Leben - Freiheit) hoch. Rechts: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).  Foto: dpa

Warum sagt Olaf Scholz nicht mehr Kritisches über die Lage im Iran? Das wurden Deutsche in Kanada in den vergangenen Wochen oft gefragt. Dort hatte sich Justin Trudeau sofort an die Seite der demonstrierenden Iranerinnen und Iraner gestellt. Dort sind schnell schärfere Sanktionen gegen Einzelpersonen des Mullah-Regimes verabschiedet worden.

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