Die Verbrecherjagd wird digital

Die „stille SMS“ ist eine SMS, die ihr Empfänger niemals lesen wird. Dennoch wurde sie von der münsterischen Polizei im vergangenen Jahr 16 434 Mal verschickt. Die Geräte, auf denen das Signal eintraf, klingelten nicht, sie vibrierten auch nicht, ihr Besitzer hat nie erfahren, was gerade mit seinem Smartphone passierte.

Und das war auch so beabsichtigt.

Stille SMS, ein Ortungsimpuls, werden nur als richterlich angeordnete Strafverfolgungsmaßnahme verschickt. Wenn der Impuls am Endgerät eintrifft, nimmt es Kontakt mit dem Mobilfunknetz auf, damit kann es geortet werden. So steht es in einem Bericht des NRW-Innenministeriums zum Thema „Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation“, der jetzt veröffentlicht worden ist.

Das Polizeipräsidium Münster verschickte 2016 mehr als doppelt so viele stille SMS wie im Jahr zuvor. Empfänger waren Personen, die im Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben. Wie das Innenministerium betont, gelang es in der Vergangenheit immer wieder, auf diese Weise den Aufenthaltsort von Verdächtigen zu ermitteln – und diese festzunehmen.

Immer öfter werden digitale Kommunikations- und Informationssysteme von Straftätern benutzt, betont das Innenministerium. Für eine erfolgreiche Verbrechensbekämpfung sei es daher dringend erforderlich, die dafür erforderlichen technischen Ressourcen zu nutzen, heißt es in dem Bericht des Innenministeriums weiter. Dazu gehören neben stillen SMS auch Funkzellenabfragen sowie sogenannte Imsi-Catcher.

Kommunikationsinhalte würden nicht erfasst, heißt es in dem Bericht. Die Maßnahmen würden ausschließlich auf richterlichen Beschluss oder bei Gefahr im Verzug durchgeführt.

Mit 16 434 stillen SMS liegt Münster übrigens landesweit auf Platz 3 – hinter den Polizeipräsidien Recklinghausen und Oberhausen. In Düsseldorf wurde dieses Ermittlungsinstrument nur rund 4000 Mal genutzt, in Duisburg 5300 Mal und vom Landeskriminalamt NRW insgesamt nur 16 255 Mal.

Bei den Funkzellenanfragen liegt Münster hingegen mit 179 Fällen landesweit im Mittelfeld. Solche Abfragen geben Auskunft über gespeicherte Verkehrsdaten in einer Mobilfunkzelle der Netzbetreiber. Die Polizei kann so erfahren, wann ein Endgerät in welcher Zelle eingebucht war. Auch diese Maßnahme muss ein Richter anordnen.

Gerade mal sechs Mal setzte die münsterische Polizei 2016 Imsi-Catcher ein. Dabei handelt es sich um Geräte, die vorübergehend die stärkste Funkzelle simulieren und so das Endgerät eines Verdächtigen zur Einbuchung veranlassen. Auch diese Maßnahme dient der Lokalisierung des Smartphones.

Das münsterische Polizeipräsidium kommentierte den Bericht des Landes auf Nachfrage unserer Zeitung nicht weiter.