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Große Debatte im Hauptausschuss

„Einstieg in den Ausstieg“ vom Flughafen Münster-Osnabrück

Münster

Zunächst gab es gute Nachrichten im Rat zum Thema Corona und Lockerungen. Dann folgte aber ein Schlagabtausch zum Flughafen Münster-Osnabrück: Das neue Ratsbündnis setzt seine kritische Position durch. 

Klaus Baumeister

An Einzeltischen Foto: ohw

Im Hauptausschuss ist es am Mittwochabend zum ersten großen Schlagabtausch zwischen dem neuen grün-rot-violetten Ratsbündnis sowie den Oppositionsparteien CDU und FDP gekommen. Anlass war der Flughafen Münster-Osnabrück.

Einvernehmen herrschte bei dem Anliegen, dem FMO eine Corona-Hilfe in Millionenhöhe zu gewähren. Das neue Bündnis packte in diesen Beschluss aber auch zwei Punkte, die auf massiven Widerstand stießen. Zum einen wurde festgelegt, dass ab 2024 keine Zuschüsse mehr für den FMO fließen. Zum anderen wurde ein externes Gutachten für den Flughafen eingestielt. Darin soll unter anderem die Frage geprüft werden, ob das Flughafengelände in Greven perspektivisch auch ohne Flugverkehr auskommen kann.

Veränderte gesellschaftliche Einstellung zum Fliegen

„Ein Gutachten über einen Flughafen ohne Flugverkehr ist wie ein Gutachten über den Aasee ohne Wasser“, wetterte der CDU-Fraktionschef Stefan Weber. Das Ratsbündnis sei auf dem besten Wege, den Flughafen in die Insolvenz zu reden.

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Marius Herwig betonte, dass die Stadt dem FMO in der Corona-Krise zur Seite stehe. Aber man müsse auch zur Kenntnis nehmen, dass „Fliegen nicht mehr so populär“ ist. Diese veränderte gesellschaftliche Einstellung müsse auch die CDU zur Kenntnis nehmen.

FDP-Fraktionschef Jörg Berens konterte: „Dieser Beschluss ist der Einstieg in den Ausstieg.“ GAL-Fraktionschef Christoph Kattentidt erwiderte: „Wir zahlen ab 2024 kein Geld mehr. Wo ist das Drama?“

Stadt berät mit Land über Lockerungen

Zu Beginn der Sitzung hatte Stadtrat Wolfgang Heuer darauf hingewiesen, dass aktuell keine Corona-Infizierten mehr in den münsterischen Pflegeeinrichtungen bekannt seien. „Das ist eine gute Nachricht.“ Da Münster seit vier Wochen einen Inzidenzwert von unter 50 aufweise, werde die Stadt mit dem Land NRW über Lockerungen beraten. Die Coronaschutzverordnung lasse dies zu. Heuer zeigte sich zuversichtlich, dass man zu guten Ergebnissen kommen werde.

Wegen der Corona-Pandemie tagte am Mittwochabend nicht der Rat, sondern „nur“ der Hauptausschuss. Dieses Gremium ist kleiner, bildet aber gleichwohl die politischen Mehrheitsverhältnisse ab.

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