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Grüne trumpfen auf – SPD stürzt ab

Großes Stühlerücken im Rat

Münster

Ganz erhebliche Veränderungen ergeben sich für den Rat der Stadt Münster. Die Grünen trumpfen auf, die SPD stürzt ab. Zudem sind drei Neulinge künftig im Rat vertreten.

Klaus Baumeister

Auch die Corona-Masken konnten ihren Jubel nicht schmälern (v.l.): Maria Klein-Schmeink, Sylvia Rietenberg, Christoph Kattentidt, Peter Todeskino und Josefine Paul. Foto: Oliver Werner

Die Grünen sind die klaren Gewinner der Ratswahl. Sie legten am Sonntag um über zehn Prozentpunkte zu und erzielten mit 30,3 Prozent ihr bislang bestes Kommunalwahlergebnis in Münster. Für die SPD lief es genau anders herum. Sie verlor fast zehn Prozentpunkte und stürzte auf den historischen Tiefstwert von 17,6 Prozent ab.

CDU, FDP, Linke und AfD verloren ebenfalls Stimmen, während die Europa-Partei Volt als Neuling bei einer Kommunalwahl in Münster mit 2,6 Prozent der Stimmen und zwei Mandaten auf anhieb auf Platz sechs im Parteienranking landete.

Die Zahl der Ratsmitglieder sinkt im neuen Rat von bisher 74 auf die Normalgröße von 66 (plus den noch zu wählenden Oberbürgermeister). Der Grund liegt darin, dass es keine Überhang- und Ausgleichsmandate gibt. Bei der Wahl 2014 hatte die CDU Überhangmandate bekommen, weil sie mehr Direktmandate erhalten hatte als ihr vom Wahlergebnis her zustand. Bei dieser Wahl gewann die CDU aber „nur“ 19 der 33 Direktmandate.

Neulinge im Rat: Volt, Münsterliste MBI und „Die Partei“

Während die Zahl der Mandatsträger sinkt, steigt die Zahl der Parteien von neun auf zehn. Überdies gibt es eine ziemliche Fluktuation, weil einerseits die UWG (aufgelöst) und die Piraten (zu wenig Stimmen) nicht mehr vertreten sind, zugleich aber mit Volt, der Münsterliste MBI und der Spaßpartei „Die Partei“ drei Neulinge vertreten sind.

Natürlich wollte am Wahlabend noch niemand verraten, wie eine künftige Mehrheit aussehen könnte. Ein Linksbündnis aus Grünen, SPD und Linken hätte eine gemeinsame Mehrheit, ist aber unwahrscheinlich. Der Oberbürgermeister-Kandidat der Linken, Ulrich Thoden, verkündete demonstrativ, dass seine Partei dafür nicht zur Verfügung stehe.

Christoph Kattentidt, Mitglied des GAL-Fraktionsvorstandes, bekräftigte derweil noch am Wahlabend den „Gestaltungsanspruch“ der Grünen im Rat. Mit wem, das ließ er offen. Darüber würden Fraktion und Kreispartei am Montag beraten und in Gespräche mit anderen Parteien eintreten.

Der CDU-Fraktionschef Stefan Weber stellte ebenfalls Gespräche in Aussicht, ging aber nicht von einer Klärung einer eventueller Bündnisfrage „vor der Stichwahl“ am 27. September aus.

Wahlempfehlung zur Oberbürgermeister-Stichwahl: erste Reaktion der SPD  

Glaubt man den Äußerungen der unterlegenden SPD-Vertreter Robert von Olberg (Unterbezirksvorsitzender) und Dr. Michael Jung (Fraktionschef), wird die SPD vielleicht nicht so lange warten. Eine (mögliche) Wahlempfehlung zu Gunsten einer der beiden verbliebenen Oberbürgermeister-Kandidaten von CDU und Grünen hänge auch davon ab, ob und wie man sich inhaltlich nähere. „Der neue Rat sieht deutlich anders aus“, glaubt von Olberg nicht an ein „Weiter so“ im Rathaus.

Als Sieger fühlten sich derweil die beiden Ratsneulinge Tim Pasch und Helene Goldbeck von der Partei Volt. Aus dem Stegreif schaffte es die Europapartei Volt, gleich zwei Vertreter in den Rat zu schicken. Als zentrale politische Anliegen nannten sie die Verkehrswende und das Ziel einer Klimaneutralität bis 2030. Querverbindungen zu den Grünen sind damit erkennbar, auch wenn Volt laut Spitzenkandidat Pasch im „Links-Rechts-Spektrum“ nicht einzuordnen sei.

Apropos rechts: Für die AfD war es ein rabenschwarzer Abend. Sie wollte Fraktionsstärke im Rat (mindestens drei Ratsmitglieder) erreichen, stattdessen schmolz die Partei von zwei auf einen Sitz.

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