Koalition streicht Bürgerbeteiligung bei Leezenflows

15 neue Leezenflow-Systeme wollte die Stadtverwaltung an Velorouten anbringen, nachdem man bei einem Pilotprojekt an der Promenade gute Erfahrungen damit gesammelt hatte. Die künftigen Standorte sollten durch eine Online-Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bewertet werden.

Doch diesem Vorschlag der städtischen Verkehrsplaner machte die Koalition aus Grünen, SPD und Volt im Rat am Mittwoch mit einem offenbar eilends gestrickten Änderungsantrag einen Strich durch die Rechnung. So soll es nur noch zehn dieser Grüne-Welle-Assistenten geben, mit denen Radler ihre Geschwindigkeit anpassen können, um weniger oft vor roten Ampeln stehen zu bleiben, also im „Flow“ bleiben.

Koalition sieht kaum Vorteile

Aus Sicht der Koalition bringt das System nur einen „minimalen Komfortgewinn“, das Projekt habe einen „recht überschaubaren Effekt“. Außerdem wolle man die Stadtverwaltung angesichts der „großen Herausforderungen“ im Bereich der Mobilität entlasten.

Stadtbaurat Robin Denstorff betonte indes unter Verweis auf den immer gleichen Arbeitsprozess, dass die Einrichtung von 15 Leezenflows kein Problem sei. Zugleich verwies er auf 190.000 Euro an Fördermitteln bei insgesamt 230.000 Euro Entwicklungs- und Baukosten für die vorgeschlagene Zahl.

Kritik am Umgang mit Bürgerbeteiligung

CDU und FDP wunderten sich über den Umgang der Koalition mit der Bürgerbeteiligung. Dass diese hier abgelehnt werde, sei seltsam, meinte der CDU-Verkehrspolitiker Walter von Göwels. Und FDP-Fraktionschef Jörg Berens wies auf den Spagat der Koalition hin: „Hier wollen Sie die Bürgerbeteiligung rausnehmen, anderswo verschärfen.“ Mit dem Leezenflow würden falsche Prioritäten gesetzt, weil sich Autos damit nicht dem Radverkehr anpassten, begründete Linke-Fraktionschef Ulrich Thoden seine generelle Ablehnung des Projekts.