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Landtagswahl NRW 2022: Münster

Antrag und Fristen: So funktioniert die Briefwahl

Münster

Es wird wieder gewählt: Am 15. Mai findet die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen statt. Wer am Wahltag nicht wählen gehen möchte oder kann, kann in Münster nun bereits die Briefwahlunterlagen beantragen.

Das Hauptwahlbüro in Münster öffnet am 13. April. Foto: Stadt Münster/Amt für Kommunikation
  • Die NRW-Landtagswahl 2022 findet am 15. Mai statt.
  • Wer per Briefwahl teilnimmt, kann seine Erst- und Zweitstimme bereits früher abgeben.
  • Dabei gelten wichtige Fristen und Termine.

Was ist die Briefwahl?

Mit der Briefwahl haben wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, bereits Wochen vor dem Wahlabend ihre Erst- und Zweitstimme abzugeben. Die Briefwahl muss jedoch beantragt werden. Der Wahlschein wird dann per Post verschickt. Diesen müssen die Wählerinnen und Wähler dann ausgefüllt per Post zurücksenden.

Die Gründe für eine Briefwahl können vielfältig sein – ob aus terminlichen oder gesundheitlichen Gründen, um wegen des Coronavirus Menschenansammlungen zu meiden oder weil es schlicht bequemer ist. Seit Beginn der Pandemie im Jahr 2020 ist die Anzahl der Briefwähler deutlich gestiegen.

Wo und wie wird die Briefwahl beantragt?

Die Briefwahl wird bei der Gemeindebehörde des eigenen Hauptwohnsitzortes persönlich oder schriftlich beantragt – auch per E-Mail oder Fax, jedoch nicht telefonisch. Viele Städte und Gemeinden bieten ein Online-Formular an. Dieses ist in der Regel auf der Homepage der jeweiligen Stadt- oder Kreisverwaltung zu finden.

Wenn die Wahlbenachrichtigung bereits eingetroffen ist, kann auch damit die Briefwahl beantragt werden. Dafür muss der darauf befindliche „Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines“ ausgefüllt und per Post in einem frankierten Briefumschlag verschickt werden.

Briefwahl in Münster beantragen

Seit Anfang April können in Münster die Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl am 15. Mai online beantragt werden. Das teilt die Stadt in einer Pressemitteilung mit. Die Briefwahlunterlagen können online unter www.stadt-muenster.de/wahlen beantragt werden.

Welche Unterlagen werden für die Briefwahl verschickt?

  • Den Wahlschein.
  • Einen amtlichen Stimmzettel für die Vergabe der Erst- und Zweitstimme.
  • Einen amtlichen Stimmzettelumschlag (blau).
  • Einen amtlichen Wahlbriefumschlag (rot). Darauf ist die vollständige Adresse vermerkt, an die die Unterlagen zurückgeschickt werden müssen.
  • Ein ausführliches Merkblatt für die Briefwahl. Dort befinden sich die wichtigen Informationen zur Durchführung der Briefwahl.

So funktioniert die Briefwahl

  • Erst- und Zweitstimme auf dem Stimmzettel unbeobachtet und persönlich vergeben. Anschließend wird der Stimmzettel in den blauen Umschlag gelegt und dieser zugeklebt.
  • Die auf dem Wahlschein befindliche "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“unterschreiben und mit dem aktuellen Datum versehen.
  • Den Wahlschein und den blauen Umschlag, in dem sich der Stimmzettel befindet, in den roten Wahlbriefumschlag legen und diesen zukleben.
  • Den roten Wahlbriefumschlag in den Briefkasten werfen, zur Post bringen oder persönlich bei der Behörde abgeben.

Bis wann kann ich die Briefwahl beantragen?

Der Wahlschein kann maximal zwei Tage vor dem Wahlabend, also dem 13. Mai 2022, um 18 Uhr beantragt werden. Bei nachgewiesener, plötzlicher Erkrankung kann der Wahlschein auch am Wahlabend (15. Mai 2022) bis 15 Uhr beantragt werden. Der Bundeswahlleiter empfiehlt, den Antrag möglichst frühzeitig zu stellen.

Bis wann muss ich den Wahlschein abgeschickt haben?

Der Wahlschein muss spätestens am Wahlabend (15. Mai) um 18 Uhr eingegangen sein, damit die Erst- und Zweitstimme gezählt werden können. "Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden", heißt es dazu vom Bundeswahlleiter. Dieser empfiehlt, die Briefwahlunterlagen spätestens am dritten Werktag vor der Landtagswahl zu verschicken. Die Verantwortung für das Eingehen des Wahlscheins trägt immer die oder der Wahlberechtigte selbst.

Muss ich den Wahlbriefschein in Deutschland frankieren?

Nein, innerhalb der Bundesrepublik Deutschland muss der Wahlbrief nicht frankiert werden, sondern kann zusätzliches Porto verschickt werden.

Die Briefwahl in der Behörde

Statt den ausgefüllten Wahlschein per Post zu verschicken, kann dieser auch vor Ort ausgefüllt oder bereits ausgefüllt abgegeben werden. Die "Briefwahl vor Ort" erfolgt bei der zuständigen Stelle der Gemeindebehörde.

Weitere Informationen rund um die Wahl finden Sie außerdem auf unserer Special-Seite zur Landtagswahl in NRW 2022.

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