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Corona-Ausschreitungen in Berlin

Maria Klein-Schmeink berichtet vom Weg durch eine „aggressive Menge“

Münster

Die münsterische Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink hat am Mittwoch die aggressive Stimmung vor und im Bundestag erlebt. Die Auseinandersetzung über Corona, so ihre These, dürfe nicht die Demokratie beschädigen.

Klaus Baumeister

Kann man vernünftig im Bundestag diskutieren, wenn es draußen vor der Tür schwere Ausschreitungen gibt? Die münsterische Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink hat da ihre Zweifel. Foto: Paul Zinken/dpa

Die Münsteranerin Maria Klein-Schmeink sitzt seit elf Jahren für die Grünen im Deutschen Bundestag und hat schon harte, sogar sehr harte politische Auseinandersetzungen erlebt. Wie die Politikerin am Mittwochabend bei einer Online-Konferenz zum Thema Corona schilderte, habe sie in Ausübung ihres Mandates bislang aber nur selten ein „derart komisches Gefühl“ verspürt wie bei der Demonstration der Corona-Gegner rund um den Reichstag.

Auf dem Weg zur Bundestagsdebatte habe sie „eine aggressive Menge“ aus Demonstranten durchqueren müssen, so die Parlamentarierin. Klein-Schmeink sprach von einem „Spalier der Gegner“, durch das die Mandatsträger sich einen Weg bahnen mussten. Bei allem Verständnis für Kritik sei dies nicht akzeptabel. Zugleich lobte die Bundestagsabgeordnete die Polizei, die den Schutz des Deutschen Bundestages sehr ernst genommen habe.

Maria Klein-Schmeink

Als Maria Klein-Schmeink den Bundestag erreicht hatte, hörte die Aggression noch immer nicht auf. Abgeordnete der AfD hätten ganz bewusst keine Masken aufgesetzt, hätten bei den Abstimmungen ganz bewusst den Abstand nicht eingehalten und auf diese Weise die Parlamentarier anderer Fraktionen provoziert. „Die AfD nutzt die Pandemie, um die Demokratie zu zerstören“, ging Maria Klein-Schmeink hart mit der rechtspopulistischen Partei ins Gericht.

Auch wenn sie als Grüne keinesfalls der Corona-Politik der Bundesregierung kritiklos gegenüber stehe, habe sie der vorliegenden Reform des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt, so Klein-Schmeink weiter. Die Politikerin berichtete von einem Gespräch mit einer Virologin, die noch einmal eindringlich vor den Gefahren der Pandemie gewarnt habe. Eine Überlastung des Gesundheitssystems sei nicht mehr ausgeschlossen.

Entsetzen über Zustände an Schulen

An der Konferenz wirkte auch die grüne Landtagsabgeordnete Josefine Paul mit. Sie kritisierte zwar auch das Gebaren von Corona-Leugnern und AfD-Politikern, wies der Fairness halber aber darauf hin, dass sich die AfD-Fraktion im Landtag (anders als die Kollegen in Berlin) an die Vorschrift zum Masken-Tragen halte.

Paul zeigte sich entsetzt darüber, wie chaotisch inzwischen die Situation an den Schulen sei. Die Landesregierung erwecke den Eindruck, als sei sie von dem neuerlichen Anschwellen der Infektionszahlen nach den Sommerferien überrascht worden sei. Zugleich habe man die Chance verpasst, die Schulen besser auszustatten und die Digitalisierung voranzutreiben.

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