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Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP

Maria Klein-Schmeink: „Wir haben das hingekriegt“

Münster

Zufriedenheit am „Tag danach“: Am Mittwoch haben die Ampel-Parteien ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, die Münsteranerin Maria Klein-Schmeink, ist zufrieden mit den Ergebnissen.

Von Stefan Werding

Maria Klein-Schmeink Foto:  Oliver Werner

Die Fraktionsvize der Grünen im Bundestag, Maria Klein-Schmeink, wirft der amtierenden Bundesregierung Untätigkeit vor. „Die Pandemie hat ein Ausmaß wie noch nie, einfach weil viel zu lange nichts Vorausschauendes unternommen wurde“, meinte sie am Donnerstag unserer Zeitung.

Am Tag nach der Vorstellung des Koalitionsvertrages sagte die gesundheitspolitische Sprecherin einen Satz besonders gern: „Das haben wir hingekriegt.“ Zum Beispiel eine gute Arbeitsgrundlage für den oder die zukünftige Gesundheitsministerin – „in diesen Zeiten ein Hammerministerium, eine Riesen-, Riesenherausforderung“, sagte sie. Die neue Regierung werde dagegen die längst überfällige Reform der Krankenhausfinanzierung angehen.

"Nicht die Dinge wegschieben, die lösungsnötig sind"

Während der Verhandlungen sei allen, die da saßen, bewusst gewesen, dass sie den Menschen ein funktionierendes Gesundheitssystem schulden. Anders als die Vorgängerregierung sei es ihnen wichtig, „nicht die Dinge wegzuschieben, die lösungsnötig“ sind. Trotz sehr unterschiedlicher Vorstellungen, wie das bezahlt werden soll, hätten die Koalitionäre „da eine Menge hingekriegt“.

Zufrieden zeigt sie sich auch, dass die neue Koalition Familien mit schwerbehinderten Kindern in den Blick nehme. Das sei ihr ein Herzensthema. „Ohne wäre ich nicht vom Verhandlungstisch aufgestanden“, sagt sie.

Neue Regierung will die Pflege stärken

Zudem versprach sie, dass die neue Regierung die Pflege stärken werde. Das gleiche Geld in Kranken- und Altenpflege, steuerfreie Schichtzuschläge, die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Freizeit sollen den Pflegeberuf attraktiver machen. Nicht durchgesetzt hätten sich die Grünen mit dem Wunsch, dass Angehörige in Zukunft nicht mehr als 600 Euro für den Anteil der Pflege an den Kosten für eine Unterbringung in einem Altenheim zahlen müssen. Aber ein Anfang sei gemacht, dass sich auch das ändern werde. Oder, wie sie es sagt: „Das haben wir hingekriegt.“

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