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Batterieforschungszentrum

Druck auf Ministerin wegen Ibbenbüren

Münster

Ulm und Salzgitter galten als Favoriten – den Zuschlag bekam Münster: Die westfälische Metropole siegte Ende Juni im Wettbewerb um die 500-Millionen-Euro-Investition des Bundes in eine Forschungsfertigung für Batteriezellen. Seither steht die für das Projekt verantwortliche Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) in der Kritik.

Beate Tenfelde

Anja Karliczek Foto: dpa

Der in Berlin erscheinende „Tagesspiegel“ berichtet, dass Industrievertreter in der eigens einberufenen Gründungskommission sich massiv für Ulm eingesetzt hätten. Das Blatt verweist auf ein entsprechendes Schreiben an die Spitze dieses Gremiums. Das Forschungsministerium wies die Darstellung gestern entschieden zurück.

„Der Entwurf des besagten Schreibens war nicht Gegenstand der Erörterung in einer der Sitzungen der Gründungskommission“, heißt es dazu in einer Stellungnahme. Die Pressestelle der Ministerin stellte außerdem klar: „Die Behauptung, die Gründungskommission habe für Ulm votiert, ist und bleibt falsch.“

Empfehlung für Ulm

Dem Vernehmen nach handelt es sich bei dem vom „Tagespiegel“ genannten Schreiben um „einen Diskussionsbeitrag“ eines der insgesamt acht Industrievertreter in der Gründungskommission, die im Übrigen von einem Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums geführt worden war

Schon zuvor hatte die Ministerin die Darstellung zurückgewiesen, es habe eine Empfehlung für Ulm gegeben. Ausschlaggebend beim Votum für eine Batterie-Forschungsfabrik seien die Exzellenz der Forschung, der volkswirtschaftliche Nutzen und der gesamte Prozess der Batterieproduktion einschließlich des Recyclings gewesen.

Beschwerdebrief an die Kanzlerin

Bei Letzterem habe Münster die Nase vorn gehabt. Diese Äußerung von Karliczek war auch eine Reaktion auf den Protest aus den Ländern. Die Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen hatten sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Standortwahl beschwert, nachdem ihre Bewerbung erfolglos geblieben war.

Grund für den anhaltenden Druck auf die Ministerin dürfte sein: Zum Standort Münster gehören Projekte in Aachen und in Ibbenbüren. Diese Stadt liegt mitten in ihrem Bundestagswahlkreis, 27 Kilometer von Osnabrück und 40 Kilometer von Münster entfernt. Auf dem Anthrazit-Zechengelände sollen im unmittelbaren Umfeld von Kohlekraftwerk und Umspannwerk neue Lösungen erprobt werden, wie Netzschwankungen ausgeglichen werden können, die mit einem wachsenden Anteil erneuerbarer Energien einhergehen.

Im Süden Münsters soll die Forschungsfertigung Batteriezellen (FFB) entstehen mit Jobs für 150 Wissenschaftler, Techniker und weiteres Personal.

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