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Zersplitterung nimmt zu

Nach dem AfD-Eklat: Neun Parteien und ein Parteiloser im Rat

Münster

Die Situation im Rat wird immer komplizierter. Jetzt gibt es bereits drei Einzelkämpfer im Rat ohne Anbindung an eine Fraktion. Fast vier Monate nach der Kommunalwahl gibt es noch immer keine

Klaus Baumeister

  Foto: Oliver Werner

Mit dem Austritt des Ratsherrn Richard Mol aus der Alternative für Deutschland (AfD) ist die ohnehin komplizierte Lage im Neun-Parteien-Rat der Stadt Münster noch etwas komplizierter und unübersichtlicher geworden.

Denn es gibt jetzt neun Parteien – und einen Parteilosen. Überdies vergrößert sich die Zahl der Einzelkämpfer im Rat von eins auf drei. Konkret sind es neben Mol sein Ex-Kollege Martin Schiller (AfD) sowie der Ratsherr Uwe Raffloer von der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG).

Aktuell gehören dem Rat der Stadt 72 Mitglieder an. Hinzu kommt der amtierende Oberbürgermeister Markus Lewe als 73. Stimmberechtigter. Seine Partei, die CDU, stellt 25 Ratsmitglieder, bei der SPD sind es 19, bei den Grünen 14, bei FDP und Linken jeweils vier, zwei von den Piraten, jeweils einer bei UWG, AfD und der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Komplettiert wird die Liste durch Richard Mol.

Mindestens drei Mitglieder sind erforderlich, um eine Fraktion zu bilden. Dieser Status bedeutet, dass die Fraktionsarbeit aus der Stadtkasse bezuschusst wird. Überdies haben Fraktionen besondere Informations- und Mitspracherechte, die einem fraktionslosen Ratsmitglied verwehrt bleiben.

Derzeit gibt es im Rat fünf „echte“ Fraktionen: CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke. Um die entsprechenden Privilegien nutzen zu können, haben sich überdies die Piraten und die ÖDP im Rat zusammengeschlossen und bilden eine gemeinsame Fraktion. Formal ist das okay, inhaltlich aber nicht immer ganz einfach, weil der ÖDP-Ratsherr Franz Pohlmann ein sehr eigenständiges Politikverständnis hat. Beim den Themen Kindergärten und Familienpolitik ist er ganz nahe bei der AfD. Bei allen Umweltthemen denkt er wie die Grünen.

Wie sich künftig Mehrheiten im Rat bilden sollen, ist unklar. SPD und Grüne, die zusammen 33 der 73 Ratsmitglieder stellen, arbeiten derzeit an einem Koalitionsvertrag. In einem zweiten Schritt wollen sie dann mit der FDP verhandeln.

Zur Erinnerung: Die Kommunalwahl fand am 25. Mai statt.

Noch ein Austritt aus der AfD

Die Selbstzerfleischung innerhalb der münsterischen AfD geht weiter. Nach dem Ratsherrn Richard Mol hat auch Dominique Sarres die Partei verlassen, nach eigenem Bekunden früher in der AfD-Geschäftsstelle aktiv. Er wirft dem AfD-Kreisverband vor, Mol „offen zur Schlachtbank geführt“ zu haben, weil er liberale Positionen vertrete habe.

Der AfD-Kreisvorstand wirft Richard Mol im Gegenzug „gekränkte Eitelkeit und Kritikunfähigkeit“ vor. Mol solle sein Ratsmandat an die AfD zurückgeben. Das lehnt Mol aber ab.

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