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Rat

Mehrheit für Etat 2023 steht

Münster

Der Rathauskoalition aus Grünen, SPD und Volt fehlt bekanntlich eine Stimme zu eigenen Mehrheit im Rat. Für den Haushalt für das Jahr 2023 wird es in der nächsten Ratssitzung aber dennoch eine Mehrheit geben.

Der Rat der Stadt Münster muss in seiner nächsten Sitzung über den Haushalt für 2023 beraten. Foto: Oliver Werner (Archivbild)

In der Ratssitzung am 14. Dezember wird der Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Nach Informationen unserer Redaktion gilt eine Zustimmung als sicher, da neben der Rathauskoalition aus Grünen, SPD und Volt auch die Internationale Fraktion/Die Partei/ÖDP dafür stimmen möchte. Das erklärte der ÖDP-Ratsherr Michael Krapp auf Anfrage.

Die Fraktion hat drei Mitglieder. Diese drei Stimmen sind für die Rathauskoalition wichtig, weil der Rathauskoalition eine Stimme zur eigenen Mehrheit fehlt. Grund dafür ist, dass der frühere SPD-Ratsherr Mathias Kersting zur CDU gewechselt ist.

Zusammenarbeit – aber keine Koalition

Auch im vergangenen Jahr hatte die Internationale Fraktion für den Haushalt gestimmt. Trotz der einigermaßen kontinuierlichen Zusammenarbeit möchte die Internationale Fraktion laut Krapp nicht Teil der Rathauskoalition werden. Dafür gebe es zu viele Punkte, bei denen man unterschiedlicher Meinung sei.

Durchsetzen konnte die dreiköpfige Fraktion für den Haushalt 2023, dass das Theater Münster eine Nutzungsanalyse durchführt, um die Frage zu klären, „wer ins Theater geht und wer nicht“. Das Ergebnis soll helfen, ein Kulturangebot zu finanzieren, „das noch mehr Menschen anspricht“, heißt es in einer Pressemitteilung der ÖDP.

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