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Parkuhren bis Stadtbücherei

Stadt dreht an Gebührenschraube

Münster

Auf die Münsteraner kommen im nächsten Jahr umfassende Gebührenerhöhungen zu. Die Liste der geplanten Maßnahmen ist lang – und betrifft fast jeden Bürger.

Martin Kalitschke

In diesen Bereichen plant die Stadt Gebührenerhöhungen. Foto: dpa, Jürgen Peperhowe, Andreas Hasenkamp

Die Stadt plant für 2017 umfassende Gebührenerhöhungen. Betroffen sind fast alle Bürger – von Musikschülern über den Stadtschützenverein bis hin zu Schwimmbad-Nutzern, Flüchtlingen und Obdachlosen. Ob die Vorschläge der Verwaltung auch tatsächlich umgesetzt werden, darüber werden die Kommunalpolitiker in den kommenden Wochen entscheiden.

„NaSa“ heißt das Konzept, das für die geplanten Gebührenerhöhungen verantwortlich ist. Dahinter verbirgt sich nicht etwa die amerikanische Weltraumbehörde – „NaSa“ steht für „Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster“. Und zu der sollen die Bürger unter anderem in folgenden Bereichen beitragen:

► Parken: Die Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten sollen je nach Lage im Stadtgebiet von 0,50 bzw. 0,75 Euro auf 0,60 bis ein Euro pro halbe Stunde angehoben werden. Auch auf den von Westfalenfleiß bewirtschafteten Parkplätzen soll es eine „Anpassung“ geben. So sollen 210 000 Euro mehr pro Jahr in die Stadtkasse fließen.

► Stadtbücherei: Umfassende Erhöhungen sind in der Gebührenordnung der Stadtbücherei geplant. So soll ein Ausweis für Erwachsene künftig fünf statt drei Euro kosten, die jährliche Benutzungsgebühr von 18 auf 24 Euro steigen. Wer ein Medium nicht rechtzeitig zurückgibt, soll nicht mehr einen Euro pro Woche, sondern 50 Cent pro Tag zahlen.

► Musikschule: Zum 1. Februar sollen die Gebühren um zehn Prozent steigen. 30 Minuten Einzelunterricht würden dann zum Beispiel 822 statt 744 Euro jährlich kosten, für Unterricht in einer Zweiergruppe würden 672 statt 612 Euro fällig.

► Städtische Sportstätten: Freie und private Gruppen sollen für deren Nutzung künftig zehn Prozent mehr zahlen, dies gilt auch für Tennis- und Speckbrettplätze. Der Preis für zehn Tennisstunden steigt zum Beispiel von 78,80 auf 86,70 Euro.

► Benutzung städtischer Übergangsheime: Anerkannte Flüchtlinge und Obdachlose sollen, soweit sie eigene Einkommen haben, künftig deutlich höhere Nutzergebühren zahlen. Die monatliche Grundgebühr steigt auf 157,50 Euro, hinzu kommen 50 Euro Verbrauchsgebühren. Die Stadt rechnet mit Mehreinnahmen von 900.000 Euro bei Flüchtlingen und 100.000 Euro bei Obdachlosen.

Ebenfalls ansteigen sollen die Abwassergebühren (für einen durchschnittlichen Vier-Personen-Haushalt von 477 auf 489 Euro jährlich), die Gewässergebühren und die Friedhofsgebühren. Auch die Nutzer der städtischen Bäder werden voraussichtlich tiefer in die Taschen greifen müssen – wie hoch, wird derzeit noch ermittelt. Und selbst, wer sich bei der Stadt Absperrungen ausleiht, muss mehr bezahlen. Zwei Beispiele: Die 316 Gitter, für die die Send-Betreiber bislang rund 945 Euro Gebühr zahlen mussten, sollen künftig 1557 Euro kosten. Und für die 50 Absperrungen für das Stadtschützenfest sollen demnächst statt 58 Euro 120 Euro fällig werden.

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