CDU-Fraktion: Ratlosigkeit nach dem Rauswurf

Nach dem Ausschluss von Elke von Göwels und Hartmut Drews aus der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-Ost herrscht Ratlosigkeit, wie es weitergehen könnte: Denn die beiden Bezirksvertreter, von der Stadt mittlerweile als „fraktionslos“ geführt, behalten sowohl ihre Mandate als auch ihre Parteizugehörigkeit. Elke von Göwels gehört der BV Ost bereits seit vielen Jahren an, Hartmut Dres ist seit 2014 Bezirksvertreter; er ist überdies stellvertretender Vorsitzender der Ortsunion St. Mauritz/Münster-Ost.

Dass es in der Fraktion schon seit Längerem Spannungen gab, steht wohl außer Zweifel. Hartmut Drews betont jedoch, dass sich der aktuelle Konflikt an der Amtsführung von Bezirksbürgermeisterin Martina Klimek entzündet habe: Auslöser war demnach ein im Ton sarkastischer Brief Klimeks an den Oberbürgermeister und den Chef der CDU-Ratsfraktion, in dem sie sich darüber beschwerte, dass sich die Rats­politik in Sachen Flüchtlingsheim Willingrott und Nahverkehrsplan wiederholt über die BV Ost hinweggesetzt habe: Dann könne man die Bezirksvertretungen genauso gut abschaffen . . .

Diese öffentliche Kritik sei nicht abgestimmt worden, betont Hartmut Drews. Sowohl dem Inhalt als auch der Form nach werde sie „von uns nicht geteilt und entschieden abgelehnt.“ Die Auseinandersetzung eskalierte. „Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit war den anderen Mitgliedern der CDU-Fraktion nicht mehr möglich“, sagt der Fraktionsvorsitzende Stefan Gottkehaskamp

„In Münster hat es so etwas noch nicht gegeben“, meint der CDU-Kreisvorsitzende Josef Rickfelder, „und ich hätte mir gewünscht, dass es nicht vorkommt.“ Rickfelder betont, dass weder die Kreispartei noch Ortsunion St. Mauritz/Münster-Ost an dem Verfahren beteiligt waren: Von einem Partei-Ausschluss könne nicht ansatzweise die Rede sein: „Es liegt kein parteischädigendes Verhalten vor. Das ist ausschließlich Sache der Fraktion in der Bezirksvertretung.“

Stefan Gottkehaskamp betont, dass sich die künftige Zusammenarbeit mit den beiden Ausgeschlossenen nicht anders gestalten werde als der Umgang mit den Bezirksvertretern anderer Fraktionen. Schließlich gebe es in einer Bezirksvertretung nur selten wirklich kontroverse Diskussionen: „Die meisten Dinge werden einstimmig verabschiedet.“

Die nächste öffentliche Sitzung der BV Ost findet am 7. April statt. Bis dahin, so deutet Josef Rickfelder an, werden sowohl die Kreispartei als auch die Ortsunionen Handorf und Mauritz Gespräche führen, um den Konflikt zu entschärfen.