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Nach Vorgängen in der Stadtbücherei

Strafbefehl gegen AfD-Mann Martin Schiller

Münster

Knapp ein Jahr liegen die Vorgänge rund um eine AfD-Veranstaltung in der münsterischen Stadtbücherei zurück. Jetzt hat der örtliche AfD-Chef Post vom Amtsgericht bekommen.

Dirk Anger

Das Amtsgericht hat einen Strafbefehl gegen den AfD-Kreissprecher Martin Schiller erlassen.  Foto: Matthias Ahlke

Während in Münster eine Debatte darüber entbrannt ist, ob Politiker im Vorfeld der Europawahl an Diskussionsrunden mit dem AfD-Kandidaten Martin Schiller teilnehmen sollen, hat der Kreissprecher der rechtspopulistischen Partei ein weiteres Problem: Das Amtsgericht Münster hat gegen Schiller einen Strafbefehl wegen Körperverletzung erlassen. „Es ist richtig, ich habe eine solche Benachrichtigung bekommen“, bestätigte er auf Nachfrage unserer Zeitung diesen Sachverhalt. Zugleich kündigte der Politiker an, gegen den Strafbefehl Einspruch einzulegen. „Wir werden das nicht akzeptieren.“ In diesem Fall würde es zu einer öffentlichen Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht kommen.

Protest gegen AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei

Hintergrund für den Strafbefehl sind Vorgänge rund um eine AfD-Veranstaltung in der Stadtbücherei im April 2018: Schiller soll dabei zusammen mit zwei weiteren Helfern vor einer Lesung einen Mann, der die Toilette im Untergeschoss benutzen wollte, „abgefangen, festgehalten, die Treppe hinaufgeschleift und schließlich vor der Eingangstür auf den Boden geworfen haben“, wie es in der damaligen Anzeige hieß. Der Mann soll dadurch Verletzungen erlitten haben. Schiller hatte unter Verweis auf ein angebliches Hausrecht erklärt, er habe den Mann nach Rücksprache mit der Polizei herausgetragen.

Carsten Peters, Pressesprecher des Bündnisses „Keinen Meter den Nazis“

„Mit der Erlassung des Strafbefehls gegen Martin Schiller tritt die juristische Aufarbeitung in die nächste Phase ein, was wir begrüßen“, erklärte Carsten Peters, Pressesprecher des Bündnisses „Keinen Meter den Nazis“. Dieses fordert Veranstalter erneut dazu auf, Einladungen an die AfD zu überdenken. „Die Vorfälle in der Stadtbücherei zeigen aber auch, wie gefährlich die AfD ist.“ Es sei falsch, die Partei zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Auch die Linke und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft fordern, der Partei kein Podium mehr zu bieten.

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