Aktion "Tango gegen TTIP"
Tanzen gegen TTIP
Münster
Am Samstag um 14:00 Uhr eröffnete die Stadt Münster die Aktion „Tango gegen TTIP“ in Münster mit einem Grußwort des Ratsherrn und SPD -Unterbezirksvorsitzenden Robert von Olberg. Auf der Eröffnungsfeier erinnerte Von Olberg, als Vertretung für Bürgermeisterin Wendela-Beate Vilhjalmsson (SPD) unter anderem an den Ratsbeschluss zu TTIP und CETA.
Die Veranstalter von „Tango gegen TTIP“ warben auf ihrer Homepage vor der Aktion damit, dass „das Geheimnis des Tango Argentino (…) die Balance zwischen Autonomie und Vertrauen“ sei. Handelsabkommen wie TTIP und CETA würden diese Balance in den internationalen Handelsbeziehungen, wie ein „taktloser Herr“ den Tango, stören.
Ratsbeschluss gegen TTIP
Der Beschluss der Stadt Münster war an den Beschluss des Bundesstädtetages angelehnt. Insbesondere forderte der Deutsche Städtetag die Bundesregierung dazu auf, „sich gegenüber der EU-Kommission mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die kommunale Daseinsvorsorge, (…) , vom derzeit mit den USA verhandelten Freihandelsankommen – und allen weiteren Handelsabkommen – explizit ausgeschlossen wird.". Ebenso kritisierte der Städtetag den bisherigen Prozess der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen EU-USA als "in höchstem Maße intransparent und vernachlässigt erheblich die Rechte der gewählten Parlamentarier auf europäischer, nationaler und Länderebene sowie die der Kommunen."
