Verwaltung stoppt Umbau der Hittorfstraße

Nach Kritik von Anliegern hat die Stadtverwaltung den Umbau der Hittorfstraße in eine rote Fahrradstraße bis auf weiteres ausgesetzt. Er soll erst nach einer umfassenden Bürgerbeteiligung sowie einem Baubeschluss der Bezirksvertretung (BV) Mitte weitergehen – frühestens Ende des Jahres. Diese Vorgehensweise soll ab sofort auch bei der Umsetzung weiterer Fahrradstraßen zum Tragen kommen.

Bei den Anliegern hatte unter anderem für Empörung gesorgt, dass ein Teil der Parkplätze wegfallen soll. Zudem kritisierten sie, erst kurz vor Beginn der Baumaßnahme über deren Auswirkungen informiert worden zu sein. Dafür entschuldigte sich Michael Milde, Leiter der Verkehrsplanung, in der BV-Sitzung am Dienstag ausdrücklich. „Wir werden das künftig besser machen“, versprach Milde.

Anwohner machen eigenen Vorschlag

In der Zwischenzeit haben die Anwohner einen eigenen Vorschlag für den Umbau der Hittorfstraße zur Fahrradstraße umgelegt. Er sieht vor, dass zwischen parkenden Pkw und roter Fahrradstraße ein Sicherheitsabstand von 50 Zentimetern bleibt, zudem sollen Pkw beidseitig halb auf dem Gehweg parken dürfen. Die Verwaltung will einen Sicherheitsabstand von 75 Zentimetern, Pkw sollen einseitig komplett auf der Fahrbahn parken. Beim Anwohnervorschlag würden 22 Parkplätze verloren gehen, beim Verwaltungsvorschlag 46.

Kommentar: Führungsversagen

Von Klaus Baumeister

Wenn es um das Chaos an der Hittorfstraße geht, dann es ist es wichtig, Ross und Reiter zu benennen. Hier haben wir es nicht mit einem politischen Versagen zu tun, auch nicht mit einem Verwaltungsversagen, sondern mit einem Führungsversagen von Stadtbaurat Robin Denstorff. Und Oberbürgermeister Markus Lewe hat ihn gewähren lassen.

Zur Einordnung: CDU und Grüne haben die Rotfärbung von Fahrradstraßen beschlossen. Das kann man kritisieren oder nicht, aber so ist die Beschlusslage. Das städtische Amt für Mobilität und Tiefbau hatte und hat die Aufgabe, den Beschluss umzusetzen. Die Mitarbeiter halten sich an das, was in dem Beschluss steht. Jetzt kommt Denstorff ins Spiel. Er ist politischer Beamter, also exakt das Bindeglied zwischen den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern und dem Verwaltungsapparat. Er hätte die öffentliche Sprengkraft des Beschlusses erkennen müssen. Er hätte dafür sorgen müssen, dass die Umsetzung des Beschlusses auch die Bürgerbeteiligung einschließt. Hat er aber nicht.

In die weiteren Planungen sollen nun nicht nur Anwohner, sondern auch Nutzer der Straße einbezogen werden, betont der stellvertretende Leiter des Tiefbauamtes, Gerhard Rüller. Auf Basis der Bürgerbeteiligung werde die Verwaltung eine Vorlage erstellen, über die die Politik abstimmt. Einen solchen Baubeschluss hatte es für die Hittorfstraße bislang nicht gegeben, da die Baukosten weniger als 250 000 Euro betragen und keine baulichen Veränderungen erfolgen. „Das war formal richtig, aber inhaltlich nicht“, so Rüller. Ab sofort soll es für jede Fahrradstraße einen eigenen Baubeschluss geben.

ADFC übt Kritik

Die Kehrtwende der Stadt Münster beim Thema Fahrradstraßen war am Dienstagabend auch in der Sitzung des Bauausschusses zu spüren. Auf der Tagesordnung stand eigentlich ein Planungs- und Baubeschluss für die Rotfärbung der Schillerstraße in dem sensible Teilstück zwischen Bremer Platz und Hansaring. Die Stadtverwaltung setzte den Tagesordnungspunkt kurzerhand ab.

Kritik am bisherigen Vorgehen der Verwaltung übte am Mittwoch der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) Münster. Die Stadt hätte Anwohner „plakativ und Wochen vorher auch mit Aufklärungsbannern quer über die Straße“ informieren müssen. Und auch der Verkehrsclub Deutschland (VCD) fordert, „frühzeitig den Betroffenen die Bedeutung der verschiedenen Einzelmaßnahmen deutlich zu machen und sie an der Realisierung von Zwischenschritten in ihrem Lebensbereich angemessen zu beteiligen“.