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Export der Jülicher Atomkugeln in die USA scheint rechtlich nicht durchsetzbar

Ahaus als Alternative

Ahaus/Düsseldorf - Es wäre schön einfach gewesen: Die rund 288 000 Atomkugeln aus dem nach einem Unfall stillgelegten Versuchsreaktor in Jülich sollten zurück ins Ursprungsland USA.

Hilmar Riemenschneider

Ein Rahmenabkommen ist unterzeichnet. Doch inzwischen überwiegen die rechtlichen Zweifel, ob dies überhaupt geht. Die Umweltorganisation BUND will das verhindern und hat vorsorglich eine Klage angekündigt. Trotzdem verfolgen zumindest NRW-Forschungsministerin Svenja Schulze und ihr Wirtschaftskollege Garrelt Duin diesen Plan. Die Grünen lehnen ihn ab.

Im Detailkonzept des Forschungszentrums Jülich, das unserer Zeitung vorliegt, klingt dieses Szenario verlockend: Nach 26 Monaten wären die Castoren transportfertig, innerhalb eines weiteren Jahres könnte die Aktion abgeschlossen sein. In Düsseldorf und Berlin, insbesondere im zukunftsgewandten Forschungszentrum Jülich wäre man die unbequeme Altlast los.

Wenn kein unkalkulierbarer Rechtsstreit alles ins Wanken bringt. In den beteiligten Bundesministerien für Forschung und für Umwelt scheint die Einsicht zu greifen, dass der Export rechtlich kaum durchsetzbar wäre. Laut Gesetz ist das nur zur Wiederaufbereitung möglich. Und ob diese Regel für Brennelemente aus der Forschung nicht gilt, ist Auslegungssache. Mehrere Gutachten verneinen dies.

Vor allem in Berlin macht man sich deshalb Gedanken über Alternativen – besonders über Ahaus. Den Neubau eines bebensicheren Zwischenlagers in Jülich selbst präferieren in NRW Umweltverbände und Grüne. Zumal dort für den noch über Jahrzehnte abklingenden Reaktorkern ein sicheres Lager gebaut wird. Das Forschungszentrum kalkuliert für ein Zwischenlager fast neun Jahre. Wenn es überhaupt genehmigt würde. Dafür soll nun ein weiterer Gutachter das Bebenrisiko prüfen. Es sei nicht sinnvoll, ein weiteres Zwischenlager zu errichten, sagen dagegen Berliner Experten.

Ahaus wäre aus Berliner Warte offenbar der realistischere Plan B. Ein ungeliebter für Rot-Grün in NRW, wo man neue Transporte vermeiden will. Es ist mehr als eine Formalie, dass die Ahauser Betreiber am 6. Januar die Wiederaufnahme des ausgesetzten Genehmigungsverfahrens für die Lagerung der Castoren beantragt haben. Das Bundesamt für Strahlenschutz in Salzgitter prüft nun die Unterlagen. „Ob und wann eine Genehmigung erteilt wird, hängt maßgeblich von der Qualität der Antragsunterlagen ab“, teilte die Behörde mit. Dass ein Transport nach Ahaus binnen fünf Jahren abgeschlossen sei, wie vom Forschungszentrum berechnet, halten Fachleute für „sehr sportlich“.

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