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IT.NRW-Statistik: 127 Mio. Euro an städtischen Verbindlichkeiten

Anlagevermögen relativiert hohen Schuldenstand

Gronau

Der Schuldenstand der Stadt ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen, so geht es aus einer Statistik hervor, die das Landesamt IT.NRW am Donnerstag veröffentlicht hat. Die Stadt will reagieren, in dem die Schuldenbremse verschärft wird. Zudem sollen die Kassenkredite auf null zurückgefahren werden.

Von Ralph Schippers

Für den kommenden Haushalt schlägt die Kämmerei vor, die Schuldenbremse zu verschärfen. Foto: Achim Scheidemann

Der zuletzt positive Trend im städtischen Haushalt – Kämmerer Jörg Eising erwartet auch dank sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen ein Plus von gut 15 Millionen Euro für 2021 (wir berichteten) – kann nicht darüber hinwegtäuschen: Der Schuldenstand der Stadt hat sich in jüngster Vergangenheit negativ entwickelt. Das zeigt eine Statistik von IT.NRW, die die Landesbehörde am Donnerstag veröffentlicht hat. Demnach erreichte der Stand der Verbindlichkeiten der Stadt bei Banken und anderen Geldgebern zum Stichtag 31. Dezember 2021 mit 127,4 Millionen Euro einen neuen Höchststand.

Im Vergleich zum Referenzjahr 2011 nahm der Schuldenstand damit um 30,6 Prozent zu, allein von 2020 zu 2021 verzeichneten die Landesstatistiker ein Plus von 7,6 Prozent. Aussagekräftig ist in diesem Zusammenhang die Pro-Kopf-Verschuldung: Statistisch gesehen war jeder Gronauer – vom Säugling bis zum Greis – zum Stichtag mit öffentlichen Schulden in Höhe von 2617 Euro belastet. 2011 waren es noch 2099 Euro, 2020 2445 Euro gewesen.

Beim genaueren Blick in die IT.NRW-Statistik zeigt sich, dass Unterschiede in der Schuldenentwicklung des Kernhaushaltes der Stadt und der der Stadt angegliederten Eigenbetriebe oder eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen bestehen. Während Ersterer überproportional mit Verbindlichkeiten belastet worden ist, gelang bei den Haushalten der städtischen Eigenbetriebe, wie zum Beispiel der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WTG), ein Abbau. Im Zeitraum von 2011 bis 2021 betrug das Minus laut IT.NRW 21,4 Prozent oder rund 3,6 Millionen Euro.

Kassenkredite erster Schuldentreiber

Der Kernhaushalt der Stadt verzeichnete im gleichen Zeitraum einen dicken Zuwachs von 80,7 auf 114,2 Millionen Euro (plus 41,5 Prozent). Allein im vergangenen Jahr gab es ein Plus von knapp zehn Prozent.

Die Entwicklung ist bestimmt von der Aufnahme so genannter Kassenkredite, die ähnlich wie ein Dispokredit beim Privatmann für kurzfristige Liquidität sorgen. In der Regel haben sie einen variablen Zinssatz. Laut IT.NRW stiegen diese von gut 4,0 Millionen Euro in 2011 auf 13,0 Millionen Euro in 2021, was einer Steigerung von 220 Prozent entspricht. Die langfristigen Kreditaufnahmen stiegen im gleichen Zeitraum um rund 32 Prozent auf 101 Millionen Euro an.

Zum Vergleich: Unter allen Kommunen im Kreis nahm der Schuldenstand im betrachteten Zeitraum um 24 Prozent zu, wobei auch in diesem Fall die Aufnahme von Kassenkrediten der maßgebliche Schuldentreiber war (plus 108 Prozent).

Überführung in langfristige Kreditformen

Auf Anfrage erklärte Kämmerer Jörg Eising, dass es bei den Kassenkrediten, bedingt auch durch die Zinswende, im laufenden Jahr eine Änderung der Marschrichtung geben wird. Ein Anteil von rund 15 Millionen Euro werde in langfristige Kreditformen überführt, der verbleibende Teil in Höhe von rund zehn Millionen Euro verbleibe zur Sicherung kurzfristiger Liquidität, steht aber auch auf der Habenseite. Je nach Änderung des Zinsniveaus und finanziellen Bedarfen zum Beispiel durch Verpflichtungsermächtigungen werde man im Rahmen der Finanzsteuerung darüber hinaus schauen, ob weitere Umschichtungen vorzunehmen sind.

Um den hohen Schuldenstand im Kernhaushalt abzubauen, will Eising, so kündigte er auch auf der jüngsten Ratssitzung an, die kommunale Schuldenbremse verschärfen. Im Hinblick auf die Steigerungen in den vergangenen Jahren wies der Kämmerer darauf hin, dass den Schulden auch neu geschaffenes Anlagevermögen in beträchtlicher Höhe gegenüberstehe. Neben neuer Infrastruktur treffe das vor allem auf Grund und Boden zu, den die Stadt erworben hat. „Wir haben viele abschreibungsfreie stille Reserven“, so Eising auch mit Blick auf die steigende Einwohnerzahl. Über die Verwendung entschieden keine privaten Investoren, sondern der Rat als Träger der kommunalen Planungshoheit.

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