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Areal an der Oststraße erneut auf der Tagesordnung des Rates

Erster Schritt zur Planänderung

Gronau

Nun also doch: Das Gebiet zwischen Oststraße, Antoniusstraße, Auf der Sunhaar und Wilhelmstraße soll städtebaulich neu geordnet werden. Der Beschluss des Rates vom Mittwochabend umfasst auch die Ausweisung eines Sondergebiets, das den Bau eines großflächigen Lebensmittelmarkts zulässt.

-mb-

Der Flächennutzungsplan für das Areal an der Oststraße, auf dem auch die historischen Gebäude stehen, soll geändert werden. Foto: Martin Borck

Dieser Beschluss bedeutet noch keine Entscheidung darüber, was tatsächlich auf dem Areal geschehen wird; er ist aber ein notwendiger erster Schritt, der weitere nach sich zieht. Zunächst muss der Flächennutzungsplan geändert werden. Vor einer eventuellen Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs muss eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen. Auch die Öffentlichkeit und Behörden müssen gehört und beteiligt werden. Konkrete Pläne für das Areal können erst danach bearbeitet werden.

Das Thema hatte bereits in der Ratssitzung im Juni auf der Tagesordnung gestanden. Damals hatte Gabriele Drees (Grüne) beantragt, den Begriff „großflächigen Lebensmittelmarkt“ im Beschlussentwurf durch „Einzelhandel“ zu ersetzen. Abgestimmt worden war aber über den (weitergehenden) Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans als Ganzes. Der bekam dadurch keine Mehrheit, obwohl die vorherige Diskussion im Fachausschuss eine andere Tendenz aufgezeigt hatte. Die CDU hatte daraufhin den Antrag erneut auf die Tagesordnung des Rats stellen lassen. Was bei Marita Wagner und Udo Buchholz (Linke/GAL) zu Irritationen führte. Der Punkt sei schließlich abgehandelt, ob es nun üblich sei, Themen so oft zu behandeln zu lassen, bis einem das Ergebnis passe. Die Geschäftsordnung des Rates, so belehrte sie Stadtbaurat Ralf Groß-Holtick, sehe keine Ausschlussfristen vor. Insofern sei das Vorgehen in Ordnung.

Während Drees ihren Antrag auf Ausschluss von großflächigem Einzelhandel erneuerte, ging Tobias Petzold (Pro Bürgerschaft) einen Schritt weiter: Er wollte statt Einzelhandel städtebaulich innovative Wohnbebauung.

Nach längerer Diskussion setzte sich jedoch eine Mehrheit für die Formulierung mit dem Begriff „großflächiger Einzelhandel“ durch.

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