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Anlieger fordern Erklärung - ohne Erfolg:

„Was müssen wir befürchten?“

Gronau-Epe 

Eine mögliche Alternativnutzung der Kavernen betrachtet die Interessengemeinschaft Kavernenfeld mit großer Sorge.

Klaus Wiedau

Überirdisch ist die Renaturierung in vollem Gange. Doch wie die unterirdischen Probleme mit den Kavernen gelöst werden sollen, ist noch offen. Foto: Klaus Wiedau

Eine mögliche Alternativnutzung der Kavernen betrachtet die Interessengemeinschaft Kavernenfeld mit großer Sorge. Sensibilisiert hat die Mitglieder ein ZDF-Bericht, in dem es um eine Entsorgung von giftigen Rückständen einer Müllverbrennungsanlage geht, die zusammen mit Sole zur Verfüllung von Salzkavernen in Staßfurt (Sachsen-Anhalt) genutzt werden sollen. Diese Vorgehensweise sei erforderlich, um den Einsturz der dortigen Kavernen langfristig zu verhindern, da sich dieses Gemenge auf Dauer zu einer Festmasse entwickle. Außerdem dürfe solcher Giftmüll nur in Salzkavernen eingelagert werden – so argumentieren laut Interessengemeinschaft zumindest übereinstimmend die für Staßfurt zuständige Bezirksregierung und der Giftmüllentsorgungsbetrieb, der den Testbetrieb einer solchen Einlagerung bereits aufgenommen hat.

Anfang Juli schrieb die Interessengemeinschaft Kavernenfeld Epe daraufhin die SGW an und erbat eine Erklärung, dass weder Gift-noch Atommüll als Langzeit- oder Endverwahrung für die sich unter den Häusern der Anwohner befindlichen Kavernen infrage kommen. Da eine solche Erklärung seitens der SGW nicht abgegeben wurde, schaltete die Interessengemeinschaft nach eigenen Angaben Anfang August die Bezirksregierung in Arnsberg ein. Mit den Antworten von SGW und Bezirksregierung Arnsberg sind sie aber nicht zufrieden: „Keine der Antworten, sowohl von der SGW als auch von der Bezirksregierung, enthielten auch nur ansatzweise die geforderte Zusicherung für die Anwohner des Kavernenfeldes“, so deren Sprecher Ralf Elbers. Der Initiative, so Elbers weiter, seien vielmehr Informationsmangel, mangelnde Kenntnis der Gesetzeslage und eine mögliche Verunsicherung der Bevölkerung attestiert worden, was wiederum Protest der Anlieger auslöste: „Wenn eine solche Erklärung bewusst nicht abgegeben wird, was müssen wir und die Bevölkerung von Epe und Gronau denn dann wohl in Zukunft befürchten?“

Die Arnsberger Bezirksregierung erläuterte demgegenüber im Gespräch mit der WN-Redaktion ihre Position: „Die Bergbehörde kann keine verbindliche Erklärung zur Folgenutzung bzw. Endverwahrung von Salzkavernen abgeben“, so Sprecher Werner Isermann. Denn: „Ohne eine entsprechende Absichtserklärung der SGW oder einen entsprechenden Betriebsplan für eine Verfüllung der Kavernen hätte eine solche Erklärung keinerlei rechtliche Bedeutung und keine rechtliche Wirkung.“

Sollte die SGW eine Stilllegung der Kavernen anstreben, habe sie den Nachweis zu führen, „dass durch den bergbaulichen Betrieb dauerhaft keine Gefahren für Menschen und Umwelt bestehen und Vorsorge für eine ordnungsgemäße Wiedernutzbarmachung der Oberfläche getroffen ist“, so Isermann. Nach dem jetzigen Stand von Technik und Wissenschaft sei die dauerhafte sichere Verwahrung die Füllung der Kaverne mit Salzsole und der Verschluss mit einem qualifizierten Betonstopfen. Es sei aber nicht auszuschließen, dass sich die Erkenntnisse hierzu im Laufe der nächsten Jahre ändern, sodass andere Anforderungen zu stellen sind. Daher sei es derzeit nicht möglich, Erklärungen zur Endverwahrung bzw. Folgenutzung vom Unternehmer zu verlangen.

Der Interessengemeinschaft sei zudem mitgeteilt worden, dass die Einlagerung von radioaktiven Stoffen einer Genehmigung nach Atomrecht bedarf. Für die Endlagerung radioaktiver Stoffe habe die Bundesregierung die sogenannte Endlagerkommission ins Leben gerufen, die derzeit prüfe, wie und wo gegebenenfalls atomare Endlager entstehen könnten. „Bereits hergestellte künstliche Hohlräume, wie z.B die Salzkavernen in Epe, sind nicht für solche Zwecke geplant oder ausgelegt und kommen daher für solche Überlegungen grundsätzlich nicht in Frage“, schrieb der verantwortliche Abteilungsleiter der Bezirksregierung Arnsberg, Friedrich Wilhelm Wagner, an Ralf Elbers. Und: „Bei der in Sachsen-Anhalt in Rede stehenden Kaverne gibt es meiner Kenntnis nach nur die Möglichkeit der Sicherung mit einzufüllendem Feststoff (in diesem Fall wohl aus zugelassenen Rückständen aus Verbrennungsanlagen etc.), weil eine ausreichende Gebirgsstabilität der Kaverne durch die unmittelbare Nähe eines ehemaligen Salzbergwerkes und dessen an die Kaverne angrenzende Grubenbaue ansonsten nicht auf Dauer gegeben wäre (...). In Epe besteht eine solche Problemlage grundsätzlich nicht.“

Die Interessengemeinschaft hat mittlerweile die Stadt Gronau (Verwaltung, Stadtrat und Umweltausschuss) sowie den mit diesem Thema befassten Bundestagsabgeordneten Zdebel aus Münster über den Sachstand informiert.

Stadtsprecher Armin Baumann betonte, dass auch die FDP-Fraktion eine Beratung über den aktuellen Sachstand in einer Sondersitzung beantragt habe. Über diesen Antrag – und eine mögliche Sondersitzung im Oktober – wird in der kommenden Ratssitzung am 30. September beraten. Der Umweltausschuss der Stadt wird sich schon vorher in seiner Sitzung am Dienstag (1. September) mit dem Amtsvenn beschäftigen. Dabei geht es aber um die Renaturierungsmaßnahmen.

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