Haupt- und Finanzausschuss fällt in dieser Woche aus

Nur wenige Vorlagen

Heek/Nienborg

Eigentlich hätte in dieser Woche der Haupt- und Finanzausschuss tagen sollen. Jetzt wurde die Sitzung abgesagt.

Von Till Goerke

Die Kommunalaufsicht prüft derzeit, ob die neue Sitzverteilung in Rat und Ausschüssen ein Problem ist. Foto: Screenshot

Etwa, weil das Fraktionsgleichgewicht in Rat und Ausschüssen nach den drei Dinkelbündnis-Austritten nicht mehr passt?

„Nein, das hat damit nichts zu tun“, stellt Bürgermeister Franz-Josef Weilinghoff klar. Es habe schlicht nur sehr wenige und zugleich nicht zeitkritische Vorlagen gegeben. Diese seien darum in den Bauausschuss und den Rat verschoben worden.

Der nächste Termin im Sitzungskalender der Gemeinde ist die Bauausschusssitzung am 16. Juni. „Ich gehe davon aus, dass wir so tagen können wie angenommen“, ist der Bürgermeister optimistisch.

Kleines Fragezeichen

Obwohl es da noch ein kleines Fragezeichen gibt: Die Kommunalaufsicht prüft gerade, ob die politischen Gremien unter den neuen Umständen arbeiten dürfen, schließlich hat das Dinkelbündnis nur noch acht statt elf Sitze im Rat, dafür gibt es dort mit Tobias Neumann, Rolf Baltus und Thomas Schultewolter jetzt drei fraktionslose Mitglieder. „Mir liegen noch keine Ergebnisse vor“, sagt Weilinghoff. Die Prüfung der Angelegenheit dauere an.

Im Ratsinformationssystem der Gemeinde sind die jüngsten Entwicklungen bereits hinterlegt. „Sollte jemand ein Problem damit haben, dass wir tagen, muss das in der Sitzung gesagt werden“, macht der Bürgermeister in Bezug auf den Bauausschuss deutlich.

​So oder so dürfte es aber wohl nur eine Frage der Zeit sein, bis Umstrukturierungen anstehen. „Nach der Sommerpause werden wir alles regeln, falls die Prüfung ergibt, dass wir umstellen oder neu wählen müssen“, so Franz-Josef Weilinghoff.

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