Ascheberg macht bei „Coesfeld 12.0“ mit

Gemeinsam in die digitale Zukunft

Ascheberg

Wird es im bunteren Gemeinderat schwieriger, zu Entscheidungen zu kommen? Ein Ausschuss präsentierte den Beobachtern am Dienstag das genaue Gegenteil.

Von Theo Heitbaum

Die Übermittagbetreuung an den Grundschulen wird nach dem Januar auch für den Mai und Juni für die Eltern beitragsfrei. Das gilt auch für den Fall, dass vom Land anvisierte Fördergelder nicht fließen. Bastian Meyer ist schon am 1. Juni als neuer Fachbereichsleiter Ordnung und Soziales gestartet. Er erlebte am Dienstag seine Ausschusspremiere. Foto: Theo Heitbaum/ArchivTheo Heitbaum

Sieben Entscheidungen, 118 Ja-Stimmen, eine Enthaltung. Wer beim Blick auf den bunteren Ascheberger Gemeinderat mehr Schwierigkeiten bei den notwendigen Entscheidungen vermutet, wurde am Dienstag in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses in der Turnhalle Nordkirchener Straße eines anderen belehrt.

Die Gemeinde Ascheberg springt auf den Digitalisierungszug im Kreis Coesfeld auf. Die Strategie „Coesfeld 12.0“ ist seit 2019 erarbeitet und in 28 priorisierte Projekte umgesetzt worden. „Ich finde es gut, dass nicht alle im Kreis ihr eigenes Süppchen kochen und wir den Prozess gemeinsam gestalten. Das finden die Geber von Fördermitteln gut, und ich bin ein Anhänger davon, interkommunale Chancen zu nutzen“, führte Bürgermeister Thomas Stohldreier in das Thema ein.

Die Fäden hatten die Wirtschaftsförderer im Kreis Coesfeld in der Hand. Geschäftsführer Dr. Jürgen Grüner berichtete, dass der Kreis Coesfeld in Nordrhein-Westfalen bei der digitalen Infrastruktur die Nase vorne habe. Den Vorsprung gelte es bei der Vergabe von Fördermitteln für Projekte zu nutzen. Beworben haben sich der Kreis und die elf Kommunen etwa beim Smart-City-Wettbewerb des Bundes. Jede Gemeinde habe bei jedem Projekt die freie Auswahl. „Wir haben es mit selbstständigen und selbstbewussten Kommunen zu tun“, erklärte Grüner.

Neue Brandschausatzung

Nach 20 Jahren ändert die Gemeinde Ascheberg ihre Satzung zur Brandschau, zu der sie als Träger des Feuerschutzes verpflichtet ist. Übernommen wird die Aufgabe von Fachleuten aus Dülmen.

Die Verwaltung wird für das Jahr 2020 keinen Gesamtabschluss, sondern einen Beteiligungsbericht erstellen. Das erlaubt eine geänderte Gemeindeordnung.

Lenkungsausschuss für Feuerwehrbau

Mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Herbern wird sich ein sogenannter Lenkungsausschuss befassen. Verwaltung, Politik und Feuerwehr werden hier nach dem Vorbild des Neubaus in Ascheberg zusammenarbeiten.

Bericht zu Handwerk vor Ort

Ascheberg ist dem Netzwerk Innenstadt beigetreten. Ob der Zugang zu Informationen und Best-Practice-Treffen für die Gemeinde etwas bringt, kann bis 2023 kostenfrei geprobt werden. Ein Austritt ist möglich.

Zum Konzept „Handwerk vor Ort“, das 2018 vorgestellt wurde, wird es auf Antrag der CDU einen Bericht der Beteiligten in einer der nächsten Sitzungen geben.

Beitragsfreiheit bei der ÜBM

Die einzige Enthaltung bei der Sitzung gab es von Jochen Wismann (FDP) beim Beschluss, den Eltern die Beiträge zur Übermittagbetreuung in den Grundschulen für Mai und Juni zu erlassen, auch für den Fall, dass im Land NRW eine angekündigte 50-Prozent-Mittelzusage letztlich nicht beschlossen wird. Faktisch werden Mai und Juni beitragsfrei gesetzt. Praktisch hätte das der Februar sein müssen, an dem es keine Leistungen gab. „Viele Eltern haben nicht verstanden, dass es im Frühjahr keine Entlastung gab. Es ist höchste Zeit, etwas zu tun, eine Art Wiedergutmachung. Die Eltern haben mitgemacht und viel ertragen“, erklärte Maria Schulte-Loh für die CDU. Bildung könne aus Sicht der SPD immer beitragsfrei sein, stieß der Vorstoß bei Christian Ley auf offene Ohren. Wismann störte sich an der Beitragsfreiheit im Juni, weil dort das Angebot ja wieder laufe. So kam es zur einzigen Enthaltung.

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