1. www.wn.de
  2. >
  3. Muensterland
  4. >
  5. Ascheberg
  6. >
  7. Herbernerin will Rundfunkbeitrag nicht zahlen

  8. >

Keine Empfangsgeräte

Herbernerin will Rundfunkbeitrag nicht zahlen

Ascheberg

Dass sie keine Geräte besitzt, um Angebote von ARD, ZDF und Deutschlandfunk zu nutzen, spielt keine Rolle. Weil die Herbernerin eine Wohnung besitzt, muss sie den Rundfunkbeitrag zahlen. Doch sie weigert sich und kündigt an: „Ich werde notfalls in den Knast gehen.“

Theo Heitbaum

  Foto: A3615 Patrick Lux

Dass es Menschen gibt, die in ihrer Wohnung weder einen Fernseher noch ein Radio, ein Smartphone, einen Tablet PC, einen Laptop oder einen Computer haben, hat den Gesetzgeber nicht interessiert als er den Rundfunkbeitrag zum 1. Januar 2013 neu festgelegt hat. So ist auch eine Herbernerin informiert worden, dass sie 17,98 Euro für ein Angebot zahlen soll, dass sie mangels passender Geräte nicht nutzen kann oder will - 215,76 Euro im Jahr für nichts, aber gesetzlich eindeutig so geregelt.

Nachdem die Herbernerin ein Informationsschreiben bekommen hatte, teilte sie der GEZ mit, dass sie bereit sei, die Gebühren zu zahlen, wenn sie ihr den Vertrag zeige, der von der GEZ mit der Landesregierung geschlossen worden sei. „Ich beurteile das nach dem Handelsrecht. Sowohl das Land als auch die GEZ haben eine Umsatzsteuernummer. Und nach dem Handelsrecht dürfen zwei Partner keinen Vertrag zu Lasten eines Dritten schließen“, argumentiert die Herbernerin. Mit ihrer Bereitschaft zu zahlen und der nicht fristgerechten Antwort hat sie sich das Recht herausgenommen, nicht zu zahlen.

Die Erfolgsaussichten beurteilte sie selbst als mäßig: „Die sind zu mächtig und werden sich durchsetzen. Da kann man nichts machen.“ Grundlage für diese Einschätzung waren die Schreiben der Gebühreneinzugszentrale. Die Herbernerin rechnet damit, dass bald der Gerichtsvollzieher vor der Tür stehen wird. Sie denkt sogar einen Schritt weiter: „Ich lass mich nicht nur darauf ein, sondern werde notfalls in den Knast gehen. Erzwingungshaft heißt das wohl.“ Dann will die Herbernerin auch ihr Gesicht zu der Geschichte zeigen. Für eine Leistung zahlen, die sie nicht nutzt, mag die Frau nicht, auch wenn das Gesetz anderes sagt.

Startseite
ANZEIGE