1. www.wn.de
  2. >
  3. Muensterland
  4. >
  5. Havixbeck
  6. >
  7. Beitragsbefreiung für Geringverdiener

  8. >

Offene Ganztagsgrundschule

Beitragsbefreiung für Geringverdiener

Havixbeck

Familien und Alleinerziehende mit einem Jahreseinkommen von bis zu 37 000 Euro sollen durch die Gemeinde Havixbeck finanziell entlastet werden. Grüne und SPD machten im Haupt- und Finanzausschuss den Weg für eine Gebührenbefreiung bei der Offenen Ganztagsgrundschule frei.

Ansgar Kreuz

Die Offene Ganztagsschule (OGS) in Havixbeck. Foto: Klaus de Carné

Die SPD-Fraktion im Havixbecker Gemeinderat möchte Alleinerziehende und Familien mit niedrigen Einkommen stärker entlasten. Daher stellten die Sozialdemokraten im Zuge der Haushaltsberatungen den Antrag auf Befreiung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) Havixbeck bis zu einem Jahreseinkommen von 49 000 Euro.

„Wir unterstützen dieses Anliegen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Friedhelm Höfener. Allerdings schlug er vor, die Einkommensgrenze bei 37 000 Euro zu ziehen. Dadurch verringert sich die Zahl der Familien, für die Beitragsbefreiung infrage kommen, was wiederum zu einer geringeren Belastung des Gemeindehaushalts führt.

Mit dem Hinweis auf die gerade wegen der Corona-Pandemie ungewissen Haushaltslage konnten sich CDU und FDP diese zusätzliche freiwillige Leistung aus der Gemeindekasse nicht vorstellen. „Ich würde das Geld den Familien gerne geben, aber wir haben es nicht“, erklärte FDP-Fraktionsvorsitzender Friedbernd Krotoszynski. Einwände kamen auch von Kämmerin Stefanie Holz, die Zurückhaltung auf der Ausgabenseite anmahnte: „Dieses Jahr ist nicht die richtige Zeit, darüber zu beraten.“

Grüne, SPD und Bürgermeister ließen sich davon nicht beirren. Gegen die Stimmen von CDU und FDP wurde dem Rat empfohlen, die Elternbeiträge in der OGS bis zu einem Jahreseinkommen von 37 000 Euro zu verzichten. In den Haushalt für dieses Jahr wurden dafür 10 000 Euro und für die Folgejahre 24 000 Euro eingestellt.

Startseite