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Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft

Mayors for Peace hissen Flaggen

Havixbeck

Aus Anlass des Inkrafttretens des UN-Atomwaffenverbotsvertrags hisste Bürgermeister Jörn Möltgen am Rathaus in Havixbeck eine Fahne mit der Aufschrift „Nuclear weapons are banned“ (Atomwaffen sind verboten). Die Aktion fand innerhalb des internationalen Bündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ statt.

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Gemeinsam hissten Klaus-Gerd Greiff (l.) vom Friedenskreis und Bürgermeister Jörn Möltgen die neue Flagge „Nuclear weapons are banned“ (Atomwaffen sind verboten). Foto: Ansgar Kreuz

Als Mayor for Peace (Bürgermeister für den Frieden) hisste Bürgermeister Jörn Möltgen am Freitag neben der Flagge des internationalen Netzwerks eine neue Fahne am Rathaus. Auf diesem Banner heißt es: „Nuclear weapons are banned“ (Atomwaffen sind verboten).

Der Grund: Am Freitag trat der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) in Kraft und wird zu internationalem Völkerrecht. Die Herstellung, Weitergabe, Stationierung und Drohung mit diesen Waffen sowie ihr Einsatz sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung des Bürgermeisters und des Friedenskreises Havixbeck. Die Organisation Mayors for Peace, ein von Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages.

„Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal“, erklärt Bürgermeister Möltgen zum Inkrafttreten des Vertrages. „Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“

Auch der Havixbecker Friedenskreis freut sich über das Inkrafttreten des neuen Vertrages. „Nach den grausamen Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki können wir uns nur eine Welt ohne diese furchtbaren Waffen vorstellen. Gemeinsam mit vielen Menschen sehnen wir uns nach deren Abschaffung. Das wird nicht von heute auf morgen möglich sein, aber dieser Vertrag ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, äußert sich die Vorsitzende, Dr. Christa Degemann-Lickes.

Vor Kurzem veröffentlichten 56 ehemalige Staatsoberhäupter und Minister aus NATO-Staaten einen Offenen Brief, in dem sie ihre Regierungen zum Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot auffordern. Eine Aktion, so der Friedenskreis, die Mut mache. Denn noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13 400 Nuklearwaffen.

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung trat der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am Freitag in Kraft. Mit Stand 8. Januar haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist noch nicht dabei.

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