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Kritiker des Freihandelsabkommens informierten Passanten:

TTIP als „Trojanisches Pferd“

Lüdinghausen

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa wird von den Verhandlungspartnern gepriesen als Wirtschaftsvertrag, der den beiden Verhandlungspartnern mehr Wohlstand und gesicherte wirtschaftliche Zukunft verspricht. Viele Politiker, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und besorgte Bürger in den USA und in Europa betrachten es aber als ein „Trojanisches Pferd“. Mitglieder des „Aktionsbündnisses Anti-TTIP im Kreis Coesfeld“ bauten deshalb ein solches Pferd, um auf ihre Kritik am Abkommen aufmerksam zu machen. Nach mehreren „Auftritten“ in verschiedenen Orten des Kreises hatte das Pferd nun seinen großen Auftritt in Lüdinghausen, heißt es in einer Pressemitteilung.

wn

In der griechischen Mythologie bauten die Griechen im Trojanischen Krieg jenes überdimensionierte Holzpferd, um es in einer Kriegslist, mit griechischen Soldaten gefüllt, in die Stadt Troja zu schleusen. Bekanntlich öffneten die versteckten Soldaten nachts die Tore Trojas, ließen das griechische Heer in die belagerte Stadt und ermöglichten so letztlich deren Zerstörung. Hinter dem Versprechen nach freiem Handel und nach wirtschaftlichem Wohlstand stecken nach Ansicht des Bündnisses weniger die Ziele klassischer Freihandelsabkommen (Abbau von Zöllen), sondern die Angleichung von Verbraucher-, Daten- und Umweltschutzstandards sowie der Arbeitnehmerrechte, wie es in einer Presseerklärung des Bündnisses heißt. Für die großen Konzerne, die bei den Verhandlungen in großer Überzahl vertreten sind, bedeuten Vorschriften zum Schutz der Verbraucher und der Umwelt nur Handelshemmnisse und Kosten, die zur Gewinnmaximierung abgebaut werden müssten.

Nach Ansicht der TTIP-Gegner würden dabei die Spielräume der nationalen Gesetzgeber eingeengt, mit den privaten Schiedsgerichten würden die Druckmittel der Konzerne auf die Gesetzgeber verstärkt. Einmal festgeschriebene Verabredungen, zum Beispiel in den Bereichen landwirtschaftlicher Wirtschaftsmethoden oder in der Bewertung von Nahrungsinhaltsstoffen, könnten in Zukunft nicht mehr einseitig verändert werden.

Der schöne Schein (Wohlstand) des Freihandelsabkommens, so die Kritiker, beinhalte ein Bündel von Regulierungen, die die nationalen Lenkungsmöglichkeiten einschränken und den Schutz der Verbraucher beziehungsweise der Umwelt letztlich senken. Darauf machten die Kritiker jetzt auch im Schatten des Trojanischen Pferdes die Passanten aufmerksam.

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