SPD kritisiert CDU, Grüne und FDP

„Fairness sieht anders aus“

Nottuln

An der Diskussion über die erneute Kandidatur von Bürgermeisterin Manuela Mahnke beteiligt sich nun auch die SPD-Fraktion. Sie kritisiert CDU, Grüne und FDP für „diskriminierende Vermutungen“.

wn

Volker Ludwig, SPD-Fraktionsvorsitzender. Foto: SPD

Auf die gemeinsame Erklärung von CDU, Grünen und FDP zur erneuten Kandidatur von Bürgermeisterin Manuela Mahnke (wir berichteten) hat nun die SPD-Ratsfraktion mit einer kritischen Erklärung reagiert. „Dass die CDU nach den Wahlschlappen bei den letzten Bürgermeisterwahlen, bei denen immer ein Sozialdemokrat erfolgreich war, ein gewisses Frustpotenzial aufgebaut hat, ist verständlich“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Volker Ludwig und fährt fort:

„Dass Grüne und FDP von der übrigens auch durch sie ins Amt gehobenen Kandidatin enttäuscht sind, haben sie mehr als einmal der breiten Öffentlichkeit mitgeteilt. Dass sie bei diesen Pressemitteilungen die ein oder andere Faktenlage zu ihren Gunsten ‚manipuliert‘ haben, verschweigen sie wohlweislich. Auch vergessen sie so ganz nebenbei auch, dass auch in Nottuln der Rat der Souverän ist, der die Entscheidungen trifft über zu realisierende Projekte in der Gemeinde.“

Im folgenden erläutert die SPD, dass insofern nicht die Bürgermeisterin diejenige sei, die Projekte nicht genügend vorantreibe, sondern vor allem die stärkste Fraktion, die Entscheidungen wie zum Beispiel Ortskernsanierung und den behindertengerechten Umbau der Aschebergschen Kurie mit Unterstützung von Grünen und FDP verhindert habe; Entscheidungen, die wegen ihrer finanziellen Auswirkungen zu Lasten der Nottulner Bevölkerung gehen, übrigens gegen die Stimmen der SPD Nottuln.

Dass die Bürgermeisterin in ihrer bisherigen Amtszeit vor extreme Herausforderungen gestellt worden sei wie kein Amtsvorgänger vor ihr, wie unter anderem die Organisation der Flüchtlingsunterbringung, die Neuausrichtung des ehemaligen Hauptschulgebäudes, das Management der Corona-Krise und nicht zuletzt die Restaurierung der Sebastian-Grundschule in Darup, und diese Aufgaben mit ihrer Verwaltung wirklich gut gemeistert habe, werde von den politischen Gegnern verschwiegen und nicht anerkannt.

Die SPD betont: „Stattdessen werden diskriminierende Vermutungen bezüglich ihrer Person und ihrer familiären Situation in die Öffentlichkeit gestreut. Fairness – auch im Wahlkampf – sieht anders aus. Wir als SPD distanzieren uns entschieden von dieser Art ‚Wahlkampf‘.“

Abschließend wirft die SPD der Presse eine „diffamierende Berichterstattung“ vor. Man wünsche sich einen sensibleren Umgang.

Startseite