Moenikes: Nicht entmutigen lassen

Kein Zweifel: Die Stadt Emsdetten hat beim Thema „Bürgerhaushalt“ durchaus Vorbildfunktion. Dort sind mittlerweile elf Bürgerhaushalte durchgeführt worden, wie Georg Moenikes am Montag bei einer vom Schlaun Cirkel Nottuln veranstalteten Podiumsdiskussion berichtete. Der Emsdettener Bürgermeister machte klar, dass ein derartiges Projekt nicht nur ein hohes persönliches Engagement der Stadtspitze erfordert, sondern auch ausreichend Zeit und Geld benötigt, um sich zu entwickeln. Sein Rat an Kommunen, die sich erst seit Kurzem mit dem Bürgerhaushalt beschäftigen: „Lassen Sie sich nicht entmutigen. Ein Aufgeben wäre fatal.“

Aufgeben will keiner: Sowohl Nottulns Bürgermeister Peter Amadeus Schneider als auch Altenberges Kämmerer Stephan Wolff und Münsters Finanzreferent Frank Möller bekräftigten in der von Dr. Michael Oelck moderierten Diskussion, in ihren Kommunen das Projekt Bürgerhaushalt fortsetzen zu wollen. Auch beim Schlaun Cirkel kann von Aufgabe keine Rede sein. Schließlich hat der Cirkel nun zum zweiten Mal eine Diskussion zu diesem Thema organisiert. Dieser Abend, so machte Vorsitzender Manfred Averwald deutlich, solle vor allem dem Austausch von Erfahrungen und Informationen dienen.

Information ist für Bürgermeister Schneider das Schlüsselwort nach dem ersten Bürgerhaushalt-Projekt in Nottuln. Er sprach von einer Informationspflicht der Gemeinde. Denn: „Eine bessere Information ermöglich eine bessere Teilhabe.“ Schneider möchte das Bürgerhaushalt-Projekt gern wieder mit dem Gymnasium realisieren. Die Politisierung der Jugend halte er für außerordentlich positiv. Der Bürgermeister ist überzeugt, dass im zweiten Anlauf die Anregungen aus der Bürgerschaft besser werden. Möglicherweise werde aber auch der Frust größer, wenn Vorschläge aufgrund der Finanzlage nicht umsetzbar seien. Schneider: „Sind Bürgerhaushalte vielleicht nur etwas für reiche Kommunen?“

Die Stadt Emsdetten lässt sich den Bürgerhaushalt bis zu 20 000 Euro jährlich kosten. Bürgermeister Georg Moenikes setzt auf eine intensive und zugleich leicht verständliche Information der Bevölkerung. Dafür gibt es nicht nur eine Broschüre, die an alle Haushalte versandt wird. Die Stadtspitze geht sogar hinaus auf die Wochenmärkte. Moenikes: „Die Bürger merken: Die Kommune kommt zu uns raus. Allein dieser Dialog bringt schon ganz viel.“

Und: Ein Bürgerhaushalt-Projekt, das nur dazu dienen soll, Einsparpotenziale aufzuzeigen, ist zum Scheitern verdammt. In Emsdetten umfasst der Bürgerhaushalt alle Bereiche des kommunalen Lebens. Es geht um Lebensqualität. So konnte die aus dem Bürgerhaushalt-Projekt kommende Idee eines Bürgerbusses so erfolgreich umgesetzt werden, dass es jetzt schon zwei Bürgerbusse gibt, wie Moenikes berichtete. In Emsdetten hat man sich auch von dem sperrigen Wort Bürgerhaushalt verabschiedet. Dort nennt man das Verfahren Emsdetten-Konferenz. Ein Begriff, der die Bürger mehr anspricht.

Und schließlich hat Emsdetten in den nunmehr elf Jahren Erfahrung für sich einen Zeit- und Organisationsrahmen entwickelt, mit dem Rat, Verwaltung und Bürgerschaft gut zurechtkommen. Der Haushaltseinbringung im Oktober/November folgt eine ausführliche Bürgerkonsultationsphase. Danach kommt die politische Beratung und Entscheidung, dann zum Abschluss die erneute Information an die Bevölkerung.

Seit 2010 beschäftigt sich die Stadt Münster mit dem Thema Bürgerhaushalt. Dort wurde unter anderem eine Arbeitsgruppe mit Bürgern gegründet, berichtete Frank Möller, Finanzreferent bei der Stadt Münster. Über das Internet, mit Info-Veranstaltungen, schriftlichen Befragungen sowie auch mit Wochenmarktbesuchen versucht die Stadt, das Thema Bürgerhaushalt in die Bevölkerung zu bringen. Mit wachsendem Erfolg. 2011 habe es 440 Bürgervorschläge geben, wovon die Politik 90 in die Beschlussfassung übernommen habe. „Der Aufwand lohnt sich“, betonte Möller.

Noch ganz am Anfang eines Bürgerhaushalts steht die Gemeinde Altenberge. Erstmals in diesem Jahr durchgeführt, gab es 16 Vorschläge, davon acht zum gleichen Thema, berichtete Kämmerer Stephan Wolff. Auch wenn die ersten Erfahrungen nicht so positiv seien, wolle man das Projekt auf jeden Fall fortführen. Klar ist auch in Altenberge, dass umfassende und verständliche Informationen sowie Transparenz die Schlüssel zum Erfolg sind. So hat sich die Gemeinde eine neue Software besorgt, um den Haushaltsplan verständlicher und transparenter für die Bürger darzustellen. Kämmerer Stephan Wolff: „Ein Bürgerhaushalt kann nur funktionieren, wenn die Bürger ihn auch verstehen.“

Wie man „aus Betroffenen Beteiligte machen kann“, so hatte es Moderator Dr. Michael Oelck formuliert, dafür bot der Abend eine Fülle an Informationen. Bürgermeister Schneider fand zum Beispiel die Bürger-Konsultationsphase in Emsdetten sehr interessant und konnte sich auch einen engen Austausch mit der Gemeinde Altenberge vorstellen.