Kommunalpolitik

Neue Ideen fürs Radeln sammeln

Nottuln

Den Fahrradverkehr in der Gemeinde fördern, das wollen alle Fraktionen im Rat. Aber wie? Jetzt hat die SPD einen neuen Antrag zum Thema gestellt. Der Rat einigte sich auf einen Arbeitskreis.

Frank Vogel

Die Politik in Nottuln möchte den Radverkehr fördern. Im Moment ist allerdings noch nicht viel passiert. Ein Arbeitskreis soll nun ein erstes Projekt entwickeln. Foto: Martin Gerten/dpa

Anträge und Initiativen gibt es reichlich zum Thema „Verbesserung des Radverkehrs in Nottuln“. Doch noch steckt alles in der Warteschleife.

Die SPD hat versucht, mit einem konkreten Projekt Bewegung in die Thematik zu bringen. Sie hatte zur Ratssitzung einen Antrag eingebracht, über die Initiative „Förderaufruf Klimaschutz durch Radverkehr“ des Bundesumweltministeriums Zuschüsse für den Kauf von Lastenfahrrädern beziehungsweise Lastenanhängern zu generieren. Auf diese Weise hofften die Sozialdemokraten, das Fahrrad für innerörtliche Einkaufsfahrten als Alternative zum Pkw attraktiv zu machen. Dieser Plan ist gescheitert.

Nicht, weil die Gemeinde und die anderen Fraktionen dieses Vorhaben nicht gut fänden. Im Gegenteil. Der Grund ist, dass eine finanzielle Unterstützung der Bürger beim Kauf von Lastenanhängern oder Lastenfahrrädern nicht unter die Maßnahmen fällt, die im Rahmen der Förderinitiative bezuschusst werden.

Die Sozialdemokraten nahmen diesen Hinweis der Gemeindeverwaltung zur Kenntnis, schlugen alternativ aber vor, einen überfraktionellen Arbeitskreis zu bilden, der ein neues Projekt identifiziert und entwickelt, wie Günter Dieker in der Ratssitzung ausführte. Für die aktuelle Antragsfrist, die Ende des Monats ausläuft, werde man das nicht mehr hinkriegen. Ein Projekt soll stattdessen bis zur Sommerpause 2020 vorgelegt werden, sodass es in die nächste Förderperiode passt.

Die anderen Fraktionen konnten diesem Vorschlag folgen, Helmut Walter (FDP) ergänzte, dass man auch interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu einladen sollte. Auch dem stimmten die Ratsmitglieder zu.

Es gab lediglich zwei Enthaltungen und eine Gegenstimme von Georg Schulze-Bisping (CDU), der auf den angedachten Konvent zu einem Gesamtkonzept verwies und keinen zusätzlichen Arbeitskreis wollte. „Der Arbeitskreis ist für das Gesamtkonzept nicht schädlich“, sprach Stephan Hofacker (ÖLiN) für die Mehrheit der Ratsmitglieder.

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