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Finanzielle Folgen der Corona-Krise für Senden

Dicker Dämpfer schon im Etat-Entwurf

Senden

Die Gemeinde Senden hatte schon im Etat-Entwurf ihre finanziellen Erwartungen herunter geschraubt. Ob die Einbußen aber nicht noch dicker kommen, weiß niemand.

Dietrich Harhues

Kämmerer Walter Hauschopp. Foto: di

Die Gemeinde Senden hat ihren Haushalt am 26. März verabschiedet – der relativ späte Zeitpunkt könnte sich als Vorteil entpuppen. Denn der Etatentwurf war bereits unter dem Vorzeichen von Corona verändert worden: Die Erwartungen an die Gewerbesteuer wurden um eine volle Million Euro gesenkt. Ob damit die finanziellen Folgen der Pandemie aufgefangen sind, ist aber völlig offen.

Gewerbesteueransatz um eine Million verringert

Ursprünglich lag der Gewerbesteueransatz für 2020 bei 7,8 Millionen Euro. Eine „durchaus optimistische“ Summe, wie die Kämmerei selbst einräumte. Gleichwohl lag der Ansatz für 2020 damit lediglich um 235 000 Euro über den durchschnittlichen Ist-Ergebnissen der Jahre 2014 bis 2018. Kurz vor Verabschiedung des gemeindlichen Finanzplans wurde der Ansatz für 2020 auf 6,8 Millionen „korrigiert“.

Dass eine spürbare Verringerung angebracht ist, daran zweifelt im Fachbereich „Finanzen und Liegenschaften“ im Sendener Rathaus niemand. Denn einige Firmen haben schon um Anpassungen der Vorauszahlungen der Gewerbesteuer gebeten, Steuerstundungen seien bereits von wenigen Unternehmen beantragt worden, so die Auskunft der Kämmerei.

Bürgermeister Sebastian Täger

Die Gemeinde erwartet also „deutliche Einbußen“, wie es auf WN-Anfrage hieß, bei Gewerbe-, Einkommen- und Umsatzsteuer. In eine Schreckstarre verfalle Senden aber nicht: „Wir legen jetzt nicht alles auf Eis“, bringt es Bürgermeister Sebastian Täger auf den Punkt. „Jedoch werden wir überprüfen, wo wir im Haushalt einsparen und gegebenenfalls nicht dringende Maßnahmen zeitlich schieben können“, ergänzt der Verwaltungschef.

Keine Schreckstarre bei Gemeinde-Vorhaben

Daher setzt sich die Verwaltung mit dem Gemeindehaushalt für 2020 noch einmal intensiv auseinander. Nach sorgfältiger Prüfung der geplanten Ausgaben sollen Vorschläge für die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) des Rates erarbeitet werden, der als politisches Gremium bei seiner nächsten Sitzung am 18. Juni darüber entscheidet, ob und wo es Veränderungen in der Finanzplanung geben soll.

Keine leichte Aufgabe, denn das 45-Millionen-Budget der Gemeinde Senden – das bislang für 2020 eine Deckungslücke in Höhe von 288 300 Euro aufweist, die durch den Griff in die Ausgleichsrücklage „gestopft“ wird – lasse wenig Spielraum, so der Bürgermeister. Seine Maxime: „Wir müssen natürlich sehen, wie die mittelfristigen Auswirkungen sind, wenn wir etwas stoppen oder verschieben. Dadurch könnten die Kosten in der Summe höher werden.“ Täger setze sich dafür ein, „dass Maßnahmen, für die Fördergelder zugesagt wurden, ebenso weitergeführt werden, wie Maßnahmen, die kurz vor der Umsetzung stehen“. Im Klartext: „Dies betrifft sowohl das Umkleidegebäude in Bösensell als auch die Trauerhalle in Ottmarsbocholt.“

Kämmerer Walter Hauschopp sieht Senden insgesamt gut für eine krisenhafte Entwicklung gewappnet: „Gerade jetzt zeigt sich, wie wichtig es war, dass wir in den Jahren ab 2016 darauf bedacht waren, Rücklagen zu schaffen.“ Er weist darauf hin, dass weder die Einbußen genau zu beziffern noch kompensatorische politische Entscheidungen in Bund und Land abzusehen sind. Auch ein Rettungsschirm für Kommunen mit direkten Finanzzuweisungen an die Gemeinden werde diskutiert.

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