Ein Zeichen für die Abschaffung von Atomwaffen

Am morgigen Freitag wird vor dem Grevener Rathaus die „Mayors for Peace“-Flagge gehisst. Am diesem Tag tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Die Organisation Mayors for Peace ist ein von Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland. Sie begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages.

Die Stadt Greven ist seit 2019 Mitglied dieses Bündnisses. Bürgermeister Dietrich Aden erklärt: „Als Mitglied der Mayors for Peace begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“ Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist.

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 22. Januar 2021 tritt er in Kraft. 51 Staaten haben den Vertrag ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei. In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, „nie, unter keinen Umständen“ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet.