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Städtische Finanzen

Eine Rechnung mit vielen Unbekannten

Lengerich

Zur Jahresmitte zeichnet sich ab, dass die geplanten Einnahmen von 18,3 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer in diesem Jahr nicht in die Stadtkasse fließen werden. Derzeit zeichne sich eine Fehlbetrag von rund 1,5 Millionen Euro ab, berichtet Christiane Meyer zu Düte, die kommissarische Leiterin der Kämmerei.

Michael Baar

Die Stdt Lengerich rechnet in diesem Jahr mit erheblichen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer. Foto: dpa

Mit Einnahmen von 18,33 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer hat die Stadtverwaltung für das laufende Jahr kalkuliert. Ein Betrag, der mit ziemlicher Sicherheit nicht erreicht wird. Stand jetzt gehe die Verwaltung von rund 16,6 Millionen Euro an Einnahmen bei der Gewerbesteuer aus. Diesen Betrag hat Christiane Meyer zu Düte in der jüngsten Sitzung des Stadtrats genannt. „Wir bewegen uns da aber auf sehr, sehr dünnem Eis“, fügte die kommissarische Leiterin der Kämmerei hinzu.

Christiane Meyer zu Düte, Kämmerei

Grund für die vielen Unwägbarkeiten bei den städtischen Finanzen ist das Coronavirus. Das verhagelt in vielen Bereich die angepeilten Ergebnisse. Beispielsweise auch für die Einkommenssteuer (circa eine Million Euro Mindereinnahme), die Umsatzsteuer (minus 300 000 Euro), die Vergnügungssteuer (minus 50 000 Euro) und für die Parkgebühren, wo voraussichtlich 30 000 Euro weniger eingenommen werden.

Zwar hätten Bund und Land angekündigt, die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensieren zu wollen. Bereitgestellt werden soll dafür ein Betrag von 4,3 Milliarden Euro. „Für Lengerich könnten das zwei Millionen Euro sein“, erläuterte Christiane Meyer zu Düte. Mit einem „großen aber“, weil die entsprechende Berechnungsbasis noch nicht feststehe.

Was die Finanzexpertin sagen konnte, war, wie viel Geld die Stadt bislang Corona-bedingt ausgegeben hat: knapp 59 000 Euro für Desinfektionsmittel, Spukschutzwände und so weiter. Paradox: Selbst wenn bislang die Einnahmen hinter den Ende vergangenen Jahres bei der Etat-Aufstellung kalkulierten Ansätzen zurückbleiben, könnte dieses Minus von derzeit rund 1,2 Millionen Euro in der Bilanz als fiktiver Betrag eingestellt werden und so zu einem positiven Ergebnis führen.

Knapp 59 000 Euro für Desinfektionsmittel und Spukschutzwände

Eine klare Botschaft hatte die kommissarische Kämmerin für die Kommunalpolitiker: „Gehen sie davon aus, dass der Haushaltplan-Entwurf für das Jahr 2021 noch nicht im November vorliegen wird.“ Wobei sie einräumt, dass sie im Moment noch nicht wisse, ob es einen Entwurf mit Berücksichtigung der Corona-Schäden geben werde, oder einen, der dieses Thema nicht berücksichtige.

Was der Stadt entgegenkommt sei die Tatsache, dass aus dem Topf der Gemeindefinanzierungsmittel bereits ein Drittel der eigentlich erst im September anstehenden Rate vom Land überwiesen worden ist.

Und dann hat Christiane Meyer zu Düte am Ende ihres Finanz-Zwischenberichts noch eine positive Nachricht für die Ratsmitglieder. „Nach den bisherigen Ausschreibungsergebnissen für den Neubau der Gesamtschule bleiben wir deutlich unter dem, was wir kalkuliert haben.“

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