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Panne bei Briefwahlunterlagen

Falsche Stimmzettel verschickt worden

Lengerich

Panne bei den Briefwahlunterlagen in Lengerich. Für die Bundestagswahl am 26. September sind falsche Stimmzettel an Wahlberechtigte verschickt worden. Bis Freitagmittag sind 16 Fälle bekannt geworden.

Von Michael Baar

Bis Freitagmittag sind 16 Fälle in Lengerich bekannt geworden, in denen den Briefwahlunterlagen ein falscher Stimmzettel beigelegt worden war. Foto: dpa

Wahlberechtigte in Lengerich, die Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl am 26. September bestellt haben, sollten die zugesandten Stimmzettel genau kontrollieren. Nach Angaben des Kreises Steinfurt sind bis Freitagmittag 16 Fälle bekanntgeworden, in denen falsche Stimmzettel den Briefwahlunterlagen beigefügt worden waren.

Statt ihr Kreuz bei den Direktkandidaten und Parteien für den Wahlkreis 128 Steinfurt III machen zu können, waren in den Umschlägen die Stimmzettel für den Wahlkreis 117 Oberhausen-Wesel III einsortiert worden. Die Wahlzettel unterscheiden sich im Bereich der Erststimme natürlich bei den Namen für die Kandidatinnen und Kandidaten. Im Bereich der Zweitstimme unterscheiden sich die Wahlzettel nicht, da dort die Landeslisten der Parteien aufgeführt sind.

Von der Stadt Lengerich sind umgehend alle Personen, die möglicherweise falsche Stimmzettel erhalten haben, schriftlich über den Sachverhalt informiert worden. Die Betroffenen können die ihnen zugestellten falschen Briefwahlunterlagen in der Stadtverwaltung tauschen. Ansprechpartner ist Niklas Schulte ( 0 54 81/ 33-418, E-Mail wahlamt@lengerich.de).

Falsche Briefwahlunterlagen verschickt

Wie es zu dieser Panne kommen konnte, kann sich der Kreis Steinfurt nicht erklären. Er habe eine Druckerei mit der Herstellung der Stimmzettel für die Wahlkreise 124 Steinfurt I - Borken I sowie 128 Steinfurt III beauftragt, heißt es in einer Pressemitteilung. Das Unternehmen beliefere eine Vielzahl an Wahlkreisen in Deutschland mit Stimmzetteln für die Bundestagswahl.

Kreiswahlleiter Thomas Ostholthoff

Die Stimmzettel seien nach Erhalt durch mehrere Stellen auf ihre Korrektheit überprüft worden, schreibt die Kreisverwaltung. „Deshalb können wir uns gerade nicht erklären, wie die falschen Stimmzettel dennoch in den Versand gehen konnten“, wird Kreiswahlleiter Thomas Ostholthoff zitiert. Zugleich sichert er allen Wahlberechtigten eine „sorgfältige und verlässliche Durchführung der Bundestagswahl“ zu. Das schnelle Bekanntwerden der Ausgabe falscher Stimmzettel in Lengerich und die schnelle Reaktion darauf wertet er als Beleg für die „gewissenhafte Arbeit alle Beteiligten“ in den einzelnen Wahlämtern.

Zurückholen verschickter Stimmzettel nicht möglich

Wahlberechtigte, die den falschen Stimmzettel nicht erkannt, aber ausgefüllt und ans Briefwahlbüro geschickt haben, müssen sich damit abfinden, dass bei ihnen nur die Zweitstimme gezählt wird. „Ein Zurückholen bereits abgegebener Briefwahlunterlagen ist vor dem Hintergrund der Wahrung des Wahlgeheimnisses ausgeschlossen“, stellt der Kreis unmissverständlich fest.

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