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Entfristung des Steinbruchbetriebs: Erörterungstermin kann nicht eingehalten werden

Geht es nach 2027 weiter?

Lengerich/Münster

Der für Mittwoch, 27. Januar, angesetzte Erörterungstermin zur Entfristung des Steinbruchbetriebes Hohne der Firma Dyckerhoff kann laut Bezirksregierung Münster an diesem Termin nicht stattfinden. Ob und wann der Erörterungstermin als Präsenztermin nachgeholt wird oder eine andere Form der Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden soll, soll baldmöglichst im Amtsblatt der Behörde bekanntgegeben werden.

wn

Um 20 Hektar Abgrabungsfläche in Hohne geht es bei der von Dyckerhoff beantragten Entfristung. Foto: Wilhelm Schmitte

Der für Mittwoch, 27. Januar, angesetzte Erörterungstermin zur Entfristung des Steinbruchbetriebes Hohne der Firma Dyckerhoff kann laut Bezirksregierung Münster an diesem Termin nicht stattfinden. Ob und wann der Erörterungstermin als Präsenztermin nachgeholt wird oder eine andere Form der Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden soll, soll baldmöglichst im Amtsblatt der Behörde bekanntgegeben werden. Fest steht laut Pressemitteilung, dass im weiteren Verfahren die bisherigen Einwender beteiligt werden. Grund für die Terminabsage ist die aktuelle Situation durch das Coronavirus.

Dyckerhoff hat bei der Bezirksregierung einen Antrag gestellt, um die 20 Hektar große Abgrabungsfläche ohne zeitliche Beschränkung abgraben zu dürfen. Die bisherige Genehmigung erlaubt eine Abgrabung nur bis Februar 2027. Der Antrag wird in einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren geprüft. Die Abgrabungsfläche, für die die Entfristung beantragt wird, entspricht der Fläche, die bereits im Februar 1999 genehmigt wurde. Der Unterschied zur aktuellen Nutzung besteht nur im Zeitraum.

Eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung, die für die Errichtung oder wesentliche Änderung von Anlagen, die schädliche Umweltwirkungen hervorrufen können, benötigt wird, erfordert ein Genehmigungsverfahren. In dem Verfahren soll unter anderem sichergestellt werden, dass Menschen, Tiere, Pflanzen, der Boden und das Wasser vor schädlichen Umwelteinwirkungen geschützt werden und Vorsorge vor schädlichen Umweltwirkungen getroffen wird. Außerdem wird in einem Genehmigungsverfahren geprüft, ob auch andere öffentlich-rechtliche Belange gewahrt sind, wie zum Beispiel das Wasserrecht, das Abfallrecht und das Naturschutzrecht.

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