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Kämmerer sagt finanziell herausfordernde Zukunft voraus

Investieren, um zu sparen

Lengerich

Lengerichs Kämmerer Thorsten Smolarz hat am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss einen Ausblick auf die kommenden Jahre gegeben. Deutlich wurde dabei, dass Ausgaben- und Einnahmesituation für die Stadt alles andere als berauschend werden dürfte. Nachhaltig zu wirtschaften, werde eine große Herausforderung, betonte der Fachmann. Aber es sei trotz aller Probleme noch möglich

-mzb-

Jeden Euro zweimal umdrehen, darum wird es, salopp gesagt, in Zukunft verstärkt bei den kommunalen Finanzen gehen. Foto: Dietmar Jeschke

Trifft all das ein, was Thorsten Smolarz am Dienstagabend im Haupt- und Finanzausschuss für die kommenden Jahre prognostizierte, dann wird es für Verwaltung und Politik mittelfristig eine echte Herausforderung, Jahr für Jahr einen Haushalt aufzustellen, der die Bezeichnung „nachhaltig“ verdient. Der Kämmerer berichtete den Mitgliedern des Gremiums, dass er mit zum Teil erheblich steigenden Belastungen rechne, gleichzeitig aber die Einnahmenseite sich nicht so entwickle, dass dieses Mehr an Ausgaben darüber abgefedert werden könnte.

Und doch gab sich der Finanzfachmann der Stadt am Ende seiner Ausführungen optimistisch, dass es gelingen kann, den Anspruch der Nachhaltigkeit zu erfüllen – also finanziell für Generationengerechtigkeit zu sorgen – und gleichzeitig auch wichtige Zukunftsaufgaben, wie die Digitalisierung, Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen, Infrastrukturmaßnahmen sowie Maßnahmen für den Klimaschutz zu stemmen. Dafür sei es erforderlich, so Investitionen zu tätigen, dass diese auf Dauer helfen, laufende Ausgaben zu senken – etwa in der Gebäudeunterhaltung.

Auf der Einnahmenseite legte Smolarz den Fokus unter anderem auf die Gewerbesteuer, die sich mit kalkulierten 18,5 Millionen Euro im kommenden Jahr bereits wieder auf einem „Vorkrisenwachstumspfad“ befinde, und auf die Einkommenssteuer. Da belaufe sich der Anteil der Kommune hingegen mit 9,8 Millionen Euro 2022 auf einem Niveau, „das weit hinter den Prognosen liegt“, die vor der Corona-Pandemie abgegeben worden seien. Immer stärker und in einem erheblichen Maß belasten werden den kommunalen Haushalt seinen Worte zufolge auch die Pensionszahlungen an dann im Ruhestand befindliche Beamte. Zwar habe die Stadt dafür schon in der Vergangenheit Geld zurückgelegt, doch das reiche bei Weitem nicht, um die stark steigenden Ansprüche zu finanzieren. Und dann wären da noch die durch die Pandemie verursachten Finanzschäden, die der Kämmerer bis 2025 auf fünf Millionen Euro bezifferte.

In der Summe kommt Smolarz zu der Analyse, dass in den Jahren 2022 bis 2025 im Ergebnisplan – in ihm werden Erträge und Aufwendungen dargestellt – jeweils ein dickes Minus klaffen wird, das nur durch den Griff in die Ausgleichsrücklage zu decken sei. Diese Rücklage wiederum werde durch die Entwicklung bis 2028 auf null Euro schrumpfen. Der Kämmerer legte im Ausschuss weiter dar, dass es 2024 erforderlich sein könnte, rund eine Million Euro an Krediten für die Tilgung von Investitionskrediten aufzunehmen und 2025 sogar Kassenkredite, um die laufenden Ausgaben zu finanzieren.

All das kommentierte Björn Schilling (SPD) mit den Worten: „Wir haben viel Arbeit vor uns.“

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